Brennpunkt China Bewegung beim Patentschutz?!

Die Diskussion um Patentschutz in China nimmt wieder Fahrt auf. Nach Angaben des AMA Verbands würde die chinesische Regierung die Bedenken der deutschen Hersteller mittlerweile ernst nehmen.
Die Diskussion um Patentschutz in China nimmt wieder Fahrt auf. Nach Angaben des AMA Verbands würde die chinesische Regierung die Bedenken der deutschen Hersteller mittlerweile ernst nehmen.

Was tut sich beim Patentschutz in China? Und wie schützen sich die forschenden chinesischen Unternehmen? Drei Gastbeiträge geben Auskunft.

Deutsche Messtechnik-Hersteller wollen den chinesischen Markt erschließen und China ist auf ausländisches Fachwissen in Form von Hightech-Produkten, Joint Ventures und Entwicklungskooperationen angewiesen. Die Win-Win-Situation könnte offensichtlicher nicht sein, wäre da nicht Chinas Ruf als Plagiatstandort Nummer eins in der Welt. 2019 wurde der Negativpreis für Produkt- und Markenfälschungen, der Plagiarus, ausnahmslos an Firmen aus dem Reich der Mitte verliehen. Auch der Bericht des VDMA zur Produktpiraterie weist China mit großem Abstands als das Ursprungsland Nummer eins von Produktfälschungen aus – allerdings gefolgt von Deutschland auf Platz zwei.

China sucht den Kontakt

Der Wunsch zur Veränderung dieser Lage wird von chinesischer Seite häufig betont. Mit seiner Initiative »Made in China 2025« will das Land zu den technisch führenden Industrienationen aufschließen. Mit Nachahmung allein wird das sicherlich nicht gelingen – auch wenn es diese Seite der Medaille durchaus gibt.

Zum Aufbau einer eigenen Innovationskultur gehört jedoch ein funktionierender Schutz der teuren Forschungs- und Entwicklungsarbeit von ausländischen Unternehmen, auf deren Fachwissen das Reich der Mitte bauen will. Tatsächlich bewegt sich in dieser Richtung auch etwas in China. Um das an deutsche Messtechnik-Hersteller heranzutragen, wurde auf der diesjährigen Fachmesse Sensor+Test eine Diskussionplattform eingerichtet. Das Ziel: Chinesische In­dustrie- und Regierungsvertreter sollten mit deutschen Messtechnik-Herstellern über deren Bedenken und negative Erfahrungen hinsichtlich Produktpiraterie sprechen.

Diese Möglichkeit wurde auch genutzt. Natürlich nur in Maßen, wie es für eine öffentliche Bühne zu erwarten war. Eines der angesprochenen Negativbeispiele kam von einem mittelständischen Chiphersteller. Nach einer Kooperation mit einem chinesischen Partner kamen laut Aussage Plagiate seiner Chips in Umlauf. »Und unser Partner arbeitete eng mit der dortigen Regierung zusammen. So lange solche Dinge passieren, kann ich mit meinem Unternehmen leider nicht nach China gehen«, lautete das Fazit des Geschäftsführers.

Problemfälle wie diese werden nun weiter diskutiert, innerhalb der Unternehmen und auf Verbandsebene. Die chinesische Regierung hätte die deutsche Messtechnik- und Sensorikbranche gerne als Wegbegleiter für sein Innovationsprogramm. Das wurde auf der Sensor+Test immer wieder betont.

Drei Gastbeiträge - drei Perspektiven

Wie realistisch tiefergehende Kooperationen sind, wird gerade wegen zahlreicher negativer Erfahrungen nun davon abhängen, ob deutsche Hightech-Firmen eine glaubhafte Perspektive für den Schutz ihrer Produkte und ihres Fachwissens bekommen.

Dazu hat Dr. Thomas Simmons, Geschäftsführer des AMA Verbands und einer der Initiatoren hinter der Diskussion, den ersten von drei Gastbeiträgen zu diesem Thema verfasst. Jeder Beitrag spiegelt eine eigene Sicht wieder: Dr. Simmons spricht für den AMA Verband, der die Interessen von rund 450 deutschen Messtechnik- und Sensorikherstellern vertritt.

Boris Adlung ist Vertriebsingenieur beim chinesischen Messtechnikentwickler Rigol und spricht aus eigener Erfahrung, wie der Schutz vor Produktpiraterie in China möglich ist.

Eine juristische Sicht auf die aktuellen Bemühungen in China für mehr Patentschutz liefert Dr. Dennis-Kenji Kipker, Legal Advisor beim VDE.

Gastbeiträge: