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Patentverletzungsklagen gegen TSMC

27. August 2019, 07:38 Uhr   |  Iris Stroh

Patentverletzungsklagen gegen TSMC
© designer491 €| Shutterstock.com

Unterlassungsklagen sollen die gesetzwidrigen Importe von patentverletzenden Chips aus Taiwan stoppen.

Globalfoundries (GF) hat mehrere Klagen gegen TSMC und andere Unternehmen in den USA und Deutschland eingereicht. Der Vorwurf lautet, dass Halbleiterherstellungstechnologien, die von TSMC verwendet werden, 16 Globalfoundries Patente verletzen.

Globalfoundries hat die Klagen gegen bei der U.S. International Trade Commission (ITC), den U.S. Federal District Courts in Delaware und dem Western District of Texas sowie den Landgerichten Düsseldorf und Mannheim in Deutschland eingereicht.

Mit den eingereichten Klagen strebt GF eine gerichtliche Verfügung an, die den weiteren Import von TSMC-Chips, die mit Hilfe der patentverletzenden Technologien hergestellt werden, nach Deutschland und in die USA unterbindet. Die Klagen haben es erforderlich gemacht, dass GF bestimmte Großkunden von TSMC sowie nachgelagerte Elektronikunternehmen benennt. In den meisten Fällen sind diese Unternehmen die eigentlichen Importeure der Halbleiterprodukte, die die patentverletzende TSMC-Technologie enthalten. GF verlangt von TSMC auch erheblichen Schadenersatz für die unrechtmäßige Nutzung seiner Technologie, die sich in den zweistelligen Milliardenumsätzen des taiwanesischen Unternehmens findet.

»Während sich die Halbleiterproduktion weiter nach Asien verlagert hat, hat GF gegen den Trend kräftig in die amerikanische und europäische Halbleiterindustrie investiert. In den letzten 10 Jahren sind mehr als 15 Mrd. Dollar in die amerikanischen Werke und mehr als 6 Mrd. Dollar in den Ausbau des Dresdner GF Werkes, zugleich Europas größte Halbleiterfabrik, geflossen. Die Klagen zielen darauf ab, diese Investitionen und unsere Innovationen in den USA und Europa zu schützen«, erklärt Gregg Bartlett, Senior Vice President, Engineering and Technology bei GF. »Während wir Milliarden von Dollar für Forschung und Entwicklung ausgegeben haben, hat TSMC die Früchte unserer Investitionen unrechtmäßig geerntet. Mit unseren Klagen wollen wir die rechtswidrige Nutzung unserer Technologien durch Taiwan Semiconductor unterbinden und damit unsere europäischen und amerikanischen Werke schützen.«

GF hat diese Klagen eingereicht, um seine Investitionen, Vermögenswerte und vor allem sein geistiges Eigentum zu sichern. Damit soll gewährleistet werden, dass die Halbleiterproduktion eine wettbewerbsfähige Industrie zum Vorteil der Kunden bleibt.

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