Nach ZTE-Muster US-Bann gegen chinesische IC-Firma

Im Handelskonflikt mit China haben die USA eine weitere Liste mit möglichen Strafzöllen auf Waren im Wert von 200 Milliarden Dollar vorgelegt.
Das Handelsministerium in Washington kündigte am Montag an, die Fujian Jinhua Integrated Circuit Company aus Gründen der nationalen Sicherheit auf eine Liste von Unternehmen zu setzen, an die US-Firmen ohne spezielle Lizenzen nicht exportieren dürfen.

US-Firmen dürfen keine Produkte mahr an die Fujian Jin Hua Integrated Circuit Company liefern. Micron hatte die Firma verklagt.

Micron Technology wirft Fujian Jin Hua Integrated Circuit Company (JHICC)) vor, eigene DRAM-Designs gestohlen zu haben. Schon 2017 hatte Micron gegen die taiwanische Foundry UMC geklagt, weil das Unternehmen Firmengeheimnisse an JHICC weiter gegeben haben solle. Daraufhin hatte UMC Micron vor einem chinesischen Gericht der Patentverletzung bezichtigt. Das Gericht hatte im Juli eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf von Micron-ICs in China verhängt.

Die US-Regierung nimmt das offenbar zum Anlass, den Handelsstreit mit China durch Sanktionen gegen einen staatlich kontrollierten Chiphersteller aus der Volksrepublik anzuheizen. Das Handelsministerium in Washington kündigte am Montag  an, die Fujian Jinhua Integrated Circuit Company aus Gründen der nationalen Sicherheit auf eine Liste von Unternehmen zu setzen, an die US-Firmen ohne spezielle Lizenzen nicht exportieren dürfen.

Das könnte JHICC empfindlich treffen, weil das Unternehmen Materialien und Equipment von US-Herstellern verwendet.

Ähnliche Maßnahmen wie gegen Jinhua hatten die USA zeitweise auch schon gegen den chinesischen Smartphone-Hersteller und Netzwerk-Ausrüster ZTE verhängt, dessen Geschäfte daraufhin einbrachen. Die Sanktionen gegen ZTE wurden im Juli aufgehoben, nachdem US-Präsident Donald Trump persönlich interveniert und das Unternehmen eine Milliardenstrafe gezahlt hatte.

Seitdem hat sich das Verhältnis zwischen Washington und Peking jedoch wieder verschlechtert. Der Finanznachrichtendienst Bloomberg berichtete am Montag unter Berufung auf drei eingeweihte Quellen, die US-Regierung erwäge, Anfang Dezember auf alle verbleibenden Waren aus China Strafzölle anzukündigen, sollte ein Treffen zwischen Trump und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping beim G20-Gipfel in Buenos Aires keine Entspannung im Handelsstreit bringen.