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Rechtsstreit mit Motorola

LPKF verteidigt LDS-Patent vor dem Bundespatentgericht

5. August 2015, 9:33 Uhr | Karin Zühlke

Im Rechtsstreit mit Motorola um die Verletzung des Patents für die von LPKF entwickelte Laser-Direkt-Strukturierung (LDS) hat der Garbsener Laserspezialist einen weiteren wichtigen Sieg errungen.

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Vor einem Jahr hatte LPKF bereits in der ersten Instanz in einer von LPKF angestrengten Patentverletzungsklage gegen Motorola gewonnen. Motorola war daraufhin in Berufung gegangen, über die noch nicht entschieden ist. Parallel war eine Nichtigkeitsklage von Motorola gegen das Patent beim Bundespatentgericht in München anhängig. Dieser Nichtigkeitsklage war vor einigen Wochen der chinesische Konzern BYD, ein Teilelieferant von Motorola, beigetreten.
Am 9. Juli hat das Bundespatentgericht nun das LDS-Patent nach einer Präzisierung durch LPKF in seiner neuen Fassung aufrechterhalten. „Durch die Präzisierung wird unser LDS-Patent gestärkt. Unsere Chancen, nun im Patentverletzungsverfahren auch in der zweiten Instanz gegen Motorola zu gewinnen, sind damit sicherlich gestiegen“, erklärt CEO Dr. Ingo Bretthauer.

Ob Motorola und BYD auch in dem Nichtigkeitsprozess beim BGH in Berufung gehen, ist offen. LPKF wird sich dafür einsetzen, dass das Patentverletzungsverfahren jetzt zügig vorangetrieben wird.