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Musterfeststellungsklage gegen VW

Mehr als 400.000 Dieselfahrer schließen sich an

01. Februar 2019, 09:00 Uhr   |  dpa

Mehr als 400.000 Dieselfahrer schließen sich an
© dpa | Bildfunk

Akten, die überwiegend Klagen gegen Volkswagen im Rahmen des Diesel-Skandals behandeln, hängen im Landgericht Hannover.

Hunderttausende Dieselfahrer verbünden sich gegen VW: Drei Monate nach Einreichung der Verbraucherklage im Abgasskandal gegen die Wolfsburger haben sich über 401.000 Autokäufer in das Register beim Bundesamt für Justiz eingetragen.

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) klagt stellvertretend für Autokäufer gegen den Autobauer. Ziel ist, dass Dieselfahrer leichter an Schadenersatz kommen. Wann das Gerichtsverfahren beginnt, ist noch nicht klar.

Die hohe Zahl der Anmeldungen zeige, dass die Musterfeststellungsklage für viele Betroffene ein wichtiges Instrument sei, sagte vzbv-Vorstand Klaus Müller der Deutschen Presse-Agentur. Das Klageregister sei weiter offen, Dieselfahrer könnten sich noch bis zur mündlichen Verhandlung anschließen. Ob der Einzelfall zur Klage gegen VW passt oder nicht, wird allerdings beim Eintrag ins Register noch nicht geprüft. Das zeige sich womöglich erst in nachgelagerten Verfahren, sagte Müller.

Bei der Musterfeststellungsklage übernehmen die Verbraucherschützer das Prozessrisiko. VW hat ihre Forderungen zurückgewiesen: Die Autos seien genehmigt, technisch sicher und fahrbereit. Im September 2015 hatte VW Manipulationen an Dieselmotoren einräumen müssen. Vom Pflichtrückruf bei Volkswagen sind 2,5 Millionen Autos betroffen.

Die Anwälte des vzbv wollen für den Prozess unter anderem Unterlagen und Beweismittel aus den USA heranziehen. Hier hatte Volkswagen 2017 ein Schuldeingeständnis abgegeben und Straftaten wie Verschwörung zum Verstoß gegen Umweltgesetze und Behinderung der Justizbehörden eingeräumt. Mit dem Justizministerium schloss der Konzern einen milliardenschweren Vergleich zur Beilegung strafrechtlicher Ermittlungen.

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