Kanada Huawei-CFO kann ausgeliefert werden

Meng Wanzhou, Finanzchefin von Huawei, kommt zu einem Büro für Bewährungshilfe. Der Streit um den chinesischen Telekom-Riesen Huawei überschattet die neuen Gespräche über eine Lösung des Handelskonflikts zwischen den USA und China.
Meng Wanzhou, Finanzchefin von Huawei.

Die Finanzchefin von Huawei, Meng Wanzhou, wird voraussichtlich im April 2021 an die USA ausgeliefert.

Seit Dezember befindet sich Meng Wanzhou, CFO von Huawei und Tochter von Firmengründer und heutigem CEO Ren Zhengfei, in Hausarrest in Vancouver/Kanada. Grund ist ein US-amerikanischer Haftbefehl, nach dem sie der Bank HSBC gegenüber unwahre Angaben über Geschäfte mit dem Iran gemacht habe.  Nach der Festnahme hatte China die Freilassung von Meng Wanzhou verlangt, zwei kanadische Bürger wurden kurz darauf in China verhaftet.

Die kanadische Staatsanwaltschaft hält die Anschuldigungen im Haftbefehl der USA für begründet. Eigene Untersuchungen hätten ergeben, dass Meng Wanzhou die Angaben zu den Geschäften mit dem Iran gegenüber der HSBC verschleiert hätte, wie David Lametti, der kanadische Justizminister und Generalstaatsanwalt erklärte.

Das Verfahren soll im April 2021 beendet werden. Weil aber beide Seiten Berufung einlegen können, ist es möglich, dass sich das Verfahren noch über Jahre hinzieht.

Voraussetzung für eine Auslieferung ist, dass die von den USA vorgeworfenen Vergehen sowohl in den USA als auch in Kanada als Straftaten gelten. Schon im Mai hatte der Supreme Court von British Columbia befunden, dass diese Voraussetzung im Fall von Meng Wanzhou erfüllt sei.