Gesetzesentwurf zum autonomen Fahren Deutschland will bis 2021 Regulierung verabschieden

Auf dem »The Autonomous«-Chapter-Event wurde der erste Gesetzesentwurf zum autonomen Fahren vorgestellt.
Auf dem »The Autonomous«-Chapter-Event wurde der erste Gesetzesentwurf zum autonomen Fahren vorgestellt.

Deutschland plant, bis zum Sommer 2021 voraussichtlich als erstes Land der Welt eine Regulierung für automatisierte Fahrzeuge nach SAE-Level 4 zu verabschieden. Der Gesetzesentwurf wurde auf dem The-Autonomous-Chapter-Event vorgestellt.

Im Juni 2020 wurde zwar auf Ebene der UN-Wirtschaftskommission für Europa (UN/ECE) eine Regelung für automatisierte Spurhaltesysteme verabschiedet (ALKS). Aber: »Globale Bestimmungen für das vollständig autonome Fahren ab SAE-Level-4 sind noch nicht in Kraft«, erklärt Benedikt Wolfers, Gründer und Partner von Posser Spieth Wolfers & Partners, der den bislang unveröffentlichten Gesetzesentwurf auf dem Chapter Event von The Autonomous präsentierte. »Diese Regulierungslücke auf internationaler und EU-Ebene nutzt Deutschland, um zunächst auf nationaler Ebene voranzuschreiten. Wenn das so kommt, würden sich weitere nationale Gesetzgeber daran voraussichtlich orientieren.« Konkret werden in dem deutschen Regelungsentwurf die Funktionsweise, Testverfahren und Genehmigung von automatisierten Fahrfunktionen aber auch Cybersecurity berücksichtigt.

»Mit einem einheitlichen Set an Regelungen erhalten Autohersteller Rechtssicherheit für autonome Fahrzeuge der nächsten Generation«, bekräftigt auch Ricky Hudi, Chairman of The Autonomous. »Verbraucher können sich auf einen einheitlichen Sicherheitsstandard verlassen und gewinnen Vertrauen in das autonome Fahren.« Darüber hinaus gab Richard Damm, Vorsitzender des internationalen Expertengremiums für automatisiertes und vernetztes Fahren der UN-Wirtschaftskommission für Europa (UN/ECE ) und Präsident des Kraftfahrt-Bundesamts auf dem Chapter Event einen Überblick über die regulatorische Sichtweise der UN/ECE auf Sicherheit und autonomes Fahren. Dabei wurde deutlich, dass die UN/ECE die internationale Zusammenarbeit und eine Harmonisierung globaler Regelungen fördert, aber auch bewusst Raum für neue Technologien und Innovationen lässt.