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Kanzlerin in China

Mehr Datensicherheit in Kooperation nötig

25. Mai 2018, 13:30 Uhr   |  dpa

Mehr Datensicherheit in Kooperation nötig
© dpa | Bildfunk

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Keqiang, Ministerpräsident von China.

Mit Hochdruck wird in China an neuen Technologien gearbeitet. Deutsche Unternehmen wollen mitmischen, fürchten aber um ihre Daten. Ihre China-Reise verbindet die Kanzlerin auch mit einem Weckruf.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat mehr Datensicherheit bei der Kooperation mit China in Zukunftstechnologien gefordert. Zum Abschluss ihres zweitägigen China-Besuches in der Innovationshochburg Shenzhen sprach sich Merkel auch für größere Anstrengungen deutscher Unternehmen aus, sich in mehr Felder einen technologischen Vorsprung zu erarbeiten und diesen auch zu halten. Deutschland müsse sich strategisch auf die Digitalisierung und die daraus erwachsenden Veränderungen des Arbeitsmarktes einstellen.

An den High-Tech-Firmen und Startups in der südchinesischen Metropole lasse sich sehen, dass es sehr gute Möglichkeiten der Kooperation gebe, sagte Merkel vor dem Rückflug vor Journalisten. Aber Deutschland sei auch gefordert, mehr zu tun. »Wir sind da nicht in allen Feldern vorneweg, aber man sieht auch an deutschen Unternehmen, dass wir durchaus Weltmarktführer in einigen Bereichen sind«, sagte Merkel. »Aber das muss Tag für Tag wieder erarbeitet werden.«

Die Krisen um Nordkorea und den Iran hatten Merkels elften Besuch in China überschattet. Es war der erste seit der Regierungsbildung in Berlin. Die Kanzlerin war am Vortag in Peking mit Chinas Regierungschef Li Keqiang und Staats- und Parteichef Xi Jinping zusammengetroffen. Zur Absage des Gipfeltreffens von Donald Trump mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un durch den US-Präsidenten äußerte sich die Kanzlerin auch auf Nachfragen nicht.

Neben den Menschenrechten und dem mangelnden Schutz des geistigen Eigentums hat Chinas Cybersicherheitsgesetz nach ihren Angaben zu den Themen gehört, die sie in Peking »kritisch« angesprochen habe. »Daten sind der entscheidende Faktor, und Datensicherheit damit für die Unternehmen natürlich auch das A und O«, sagte Merkel.

Das neue chinesische Gesetz für Cybersicherheit ist umstritten, weil deutsche Unternehmen in China gesammelte Daten auf Servern vor Ort speichern müssen und deswegen jetzt um deren Sicherheit fürchten. Auch der grenzüberschreitende Datentransfer ist streng und bürokratisch reglementiert. So sehen sich deutsche Autobauer bei der Erhebung von Daten für das autonome Fahren beeinträchtigt.

»Die Kooperation mit China muss jetzt auf ganz neue Füße gestellt werden, natürlich auch mit Blick auf die Digitalisierung«, sagte Merkel. Sie hoffe, in den nächsten Monaten mit China beispielhaft in der Autoindustrie eine Absichtserklärung für das autonome Fahren unterzeichnen zu können, die mehr Sicherheit und neue Möglichkeiten einräumen könne. Am 9. Juli finden in Berlin deutsch-chinesische Regierungskonsultationen statt, zu denen Premier Li Keqiang kommt.

VW-Chef Herbert Diess setzt auf eine enge Zusammenarbeit mit China bei der Entwicklung mobiler Zukunftsthemen. »China hat viel erreicht, aber hat auch noch viel vor. Da können wir mithelfen«, sagte Diess am Rande des Besuches der Kanzlerin dem ZDF. »Wir können davon partizipieren und auch natürlich für Deutschland Arbeitsplätze schaffen und auch Gewinne erwirtschaften.«

In Shenzhen nahm Merkel an der Eröffnung einer Innovationsplattform der deutschen Außenhandelskammer teil und besichtigte ein Siemens-Werk, in dem bildgebende Geräte zur Gesundheitsdiagnostik produziert werden. Auch besuchte sie das chinesische Biotech-Startup iCarbonX. Es arbeitet seit 2015 an einer auf künstlicher Intelligenz und der Auswertung großer Datenmengen basierenden Plattform zur Gesundheitsförderung und -vorsorge. Dazu sollen in den nächsten fünf Jahren Gesundheitsdaten wie Herzschlag, Schlafmuster, Blutwerte und die Erbsubstanz von bis zu einer Million Menschen analysiert werden.

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