Bund und Länder haben in Berlin ein gemeinsames Drohnenabwehrzentrum eingeweiht. Ziel ist es, Informationen zu bündeln und Maßnahmen gegen unerlaubt fliegende Drohnen besser zu koordinieren. Der operative Betrieb soll im Januar starten.
Um unerlaubt fliegende Drohnen künftig besser erkennen und unschädlich machen zu können, haben Bund und Länder in Berlin das "Gemeinsame Drohnenabwehrzentrum (GDAZ)" eingeweiht. Der Arbeitsbetrieb soll im Januar aufgenommen werden.
Das neue Zentrum ist bei der Bundespolizei angesiedelt. Dort sollen Vertreter von Sicherheitsbehörden, Bundeswehr und Nachrichtendiensten Informationen austauschen und »Einsatzmaßnahmen koordinieren«, erklärte der Leiter der Bundespolizeidirektion 11, Olaf Lindner.
Bei der Drohnenabwehr stehen vor allem Flughäfen, Standorte der Bundeswehr und Energieversorger im Fokus. Nach Angaben der Bundesregierung haben Drohnensichtungen an wichtigen Einrichtungen in Deutschland seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine stark zugenommen. »Wir gehen in weiten Teilen davon aus, dass diese Drohnen auch von feindlichen Mächten gesteuert sind«, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU).
Konkret geht es um die Verhinderung von Spionage, Sabotage und Störungen des Luftverkehrs sowie um die Abwehr möglicher Angriffe. Bei der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern Anfang Dezember in Bremen herrschte Einigkeit darüber, dass die Polizei die Abwehr größerer militärischer Drohnen nicht leisten könne. Dies sei grundsätzlich Aufgabe der Bundeswehr.
Um den Einsatz der Bundeswehr gegen solche hybriden Bedrohungen im Inland rechtlich abzusichern, hat das Kabinett eine Reform des Luftsicherheitsgesetzes beschlossen. Das Gesetz befindet sich derzeit im parlamentarischen Verfahren. Dabei geht es unter anderem um die Voraussetzungen für Amtshilfe der Bundeswehr sowie um die Möglichkeit, Drohnen nicht nur abzulenken, sondern auch gezielt außer Gefecht zu setzen.
Unter hybrider Kriegsführung wird eine Kombination aus militärischen, wirtschaftlichen, geheimdienstlichen und propagandistischen Mitteln verstanden, mit denen auch die öffentliche Meinung beeinflusst werden kann. Dazu zählen auch staatlich gesteuerte Cyberangriffe.