Europa plant zentrale Rohstoffplattform
EU-Kommission will gemeinsame Rohstoffeinkäufe koordinieren
Die EU-Kommission will ein zentrales Zentrum für Rohstoffe schaffen. Unternehmen sollen ihre Nachfrage bündeln können, um Engpässe zu vermeiden und wirtschaftliche Abhängigkeiten zu verringern. Der Streit um Nexperia habe die Verwundbarkeit europäischer Lieferketten deutlich gemacht.
Als Reaktion auf zunehmende wirtschaftspolitische Spannungen mit Drittstaaten kündigt die EU zudem eine strategischere Nutzung ihres Binnenmarktes an. Die Kommission erklärte, man wolle das wirtschaftliche Gewicht der Union gezielter einsetzen. Hintergrund sind unter anderem Exportbeschränkungen Chinas, die zuletzt Lieferketten in Europa gestört haben – etwa durch Maßnahmen gegen den niederländischen Chiphersteller Nexperia.
Schutzinstrumente sollen stärker greifen
Um wirtschaftliche Sicherheit zu gewährleisten, sollen bestehende handelspolitische Instrumente künftig „proaktiver“ genutzt werden. Dazu zählen etwa Anti-Dumping-Zölle, Restriktionen bei Übernahmen europäischer Unternehmen sowie der Ausschluss bestimmter ausländischer Anbieter bei öffentlichen Aufträgen.
Der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament, Bernd Lange (SPD), äußerte sich dazu in einer Mitteilung: „Es ist wohl vor allem den aktuellen Exportbeschränkungen Chinas für seltene Erden zu verdanken, dass die EU hier jetzt endlich die nächste Stufe zündet.“ Der Streit um Nexperia habe die Verwundbarkeit deutlich gemacht.
Druck auf Drittstaaten und neue Anforderungen an Firmen
Ziel der neuen Wirtschaftspolitik ist es auch, Drittstaaten wie China davon abzuhalten, Abhängigkeiten als politisches Druckmittel zu nutzen. Gleichzeitig stellt die Kommission klar, dass europäische Staaten und Unternehmen in Zukunft wirtschaftliche Kosten in Kauf nehmen müssten, um Lieferabhängigkeiten abzubauen. Denkbar sei etwa eine Vorgabe, sich von mindestens zwei verschiedenen Lieferanten versorgen zu lassen.
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