Deutsches Patent- und Markenamt
Historische Höchstwerte im Markenbereich - trotz Lockdown
Trotz der Unsicherheiten über den Verlauf der Corona-Pandemie hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im vergangenen Jahr eine immense Steigerung an Markenanträgen registriert.
2020 gingen beim DPMA 89.438 Markenanmeldungen ein. Das sind 10.607 mehr als im Vorjahr (+ 13,5 %) und so viele wie seit 20 Jahren nicht mehr. Höher hatte die Zahl der Markenanmeldungen lediglich zu Zeiten des Internet-Booms zur Jahrtausendwende gelegen. Zum ersten Mal in seiner Geschichte trug das DPMA mehr als 60.000 Marken in das elektronische Register ein (60.425).
Deutlichen Zuwachs verzeichneten...
...Waren- und Dienstleistungsklassen rund um Produkte mit Bezug zur Pandemiebekämpfung im Bereich medizinischer Apparate sowie pharmazeutischer Erzeugnisse und Desinfektion. Auch an Marken in den Bereichen Werbung und Geschäftsführung, Bekleidung und Elektronik war das Interesse groß.
»Die Pandemie hat zu weitgehenden ökonomischen Schäden geführt, ...
...in einigen speziellen Branchen die Wirtschaftstätigkeit aber stark angeregt«, sagt DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer. »Die Corona-Krise ist auch Triebfeder kreativer Lösungen. Sie führt verstärkt zur Digitalisierung von Geschäftsmodellen und hat viele Handelsaktivitäten auf das Internet verlagert. Um damit erfolgreich zu sein, sehen viele Online-Anbieter den Bedarf, ihre Produkte und Dienstleistungen durch prägnante Marken schützen zu lassen – auch wegen entsprechender Anforderungen großer Handelsplattformen.«
Insgesamt verlief die Anmeldeentwicklung...
...bei den verschiedenen Schutzrechten im vergangenen Jahr sehr unterschiedlich. Anders als bei den Marken gingen die Anmeldezahlen im Patentbereich im Jahresvergleich zurück. Insgesamt wurden 62.105 Erfindungen zum Patent angemeldet; das sind 5327 weniger als 2019 (- 7,9 %). Der Rückgang 2020 entspricht dem Trend in anderen Patentämtern großer Industriestaaten wie Japan und den USA.
Die Design-Anmeldungen...
...beim DPMA nahmen um 2,7 % zu und stiegen auf insgesamt 6113. Eine Anmeldung kann bis zu 100 einzelne Designs umfassen. Die Gesamtzahl aller neu angemeldeten Designs war im Vergleich zum Vorjahr rückläufig (- 8,5 %) und lag bei 39.450.
Im Gegensatz dazu stieg erstmals...
...seit Jahren die Zahl angemeldeter Gebrauchsmuster wieder: 12.323 Gebrauchsmusteranmeldungen gingen im vergangenen Jahr ein – und damit 5,6 % mehr als noch 2019 (11.667). Gerade in der Pandemie-Situation hat die Möglichkeit, eine Entwicklung mit einem Gebrauchsmuster schnell unter Schutz stellen zu können, offenbar den Bedürfnissen vieler Anmelder entsprochen. Auffallend dabei: Aus China gingen fast 50 % mehr Anmeldungen für dieses ungeprüfte Schutzrecht ein.
Auch der technologische Wandel zur Elektromobilität...
...hat sich auf die Innovationstätigkeit in der Automobilindustrie ausgewirkt. Während in Technikklassen, denen Erfindungen zu Batterien und Brennstoffzellen zugeordnet werden, ein Zuwachs sichtbar ist (+ 15,4 %), war die Zahl der Erfindungen im Zusammenhang mit klassischen Verbrennungsmotoren im Jahresvergleich rückläufig. In den Technologiefeldern „Transport“ (- 16,6 %), „Maschinenelemente“ (- 18,0 %) und „Motoren, Pumpen, Turbinen“ (- 22,0 %) gingen jeweils signifikant weniger Anmeldungen ein als noch 2019.
Trotz der Verluste...
...ist der „Transport“ weiterhin das anmeldestärkste Technologiefeld beim DPMA, im vergangenen Jahr mit 10 758 Anmeldungen. Auf Platz 2 lag mit 6 992 Anmeldungen das Technologiefeld „Elektrische Maschinen und Geräte, elektrische Energie“ (- 2,9 %), gefolgt von der „Messtechnik“ mit 4 565 Anmeldungen (- 9,9 %).
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