Ampel hat sich geeinigt
Milliardenzuschüsse für ostdeutsche Chipfabriken gesichert
Die Milliardenzuschüsse bleiben: Trotz Haushaltskrise hält die Ampel an den Industrieprojekten in Ostdeutschland fest, darunter die Chipfabriken von Intel bei Magdeburg und von TSMC bei Dresden.
Dies bestätigte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner, der Deutschen Presse-Agentur.
«Die Einigung der Ampel ist gut für Ostdeutschland», sagte Kellner. «Die Investitionen für die Transformationsvorhaben sind gesichert. Wir sichern mit diesen Mitteln unsere zukünftige Wirtschaftskraft. Davon profitiert unser ganzes Land, Menschen wie Mittelstand.» Zuvor hatten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) eine Einigung im Haushaltsstreit bekannt gegeben.
Intel plant für den Bau einer neuen Chipfabrik in Magdeburg rund 30 Milliarden Euro zu investieren, der Staat will rund zehn Milliarden Euro zuschießen. TSMC rechnet für seine Halbleiterfabrik in Dresden mit einem Investitionsvolumen von mehr als zehn Milliarden Euro. Hier soll der staatliche Zuschuss bei etwa fünf Milliarden Euro liegen.
In beiden Fällen sollen Tausende Arbeitsplätze entstehen. Zugleich erhofft sich die Bundesregierung mehr strategische Unabhängigkeit, wenn Computerchips in Europa hergestellt werden, statt sie aus Asien zu importieren.
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