USA erwägt neue Exporteinschränkungen

KI-Exportregeln: Europas Wettbewerbsfähigkeit in Gefahr

14. Januar 2025, 7:11 Uhr | nach Unterlagen von dpa
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Gestern kündigte die US-Regierung unter Joe Biden Exporteinschränkungen für KI an. Aus der Sicht von Wolfgang Weber, Vorsitzender der ZVEI-Geschäftsführung, stellen diese eine große Gefahr für Europa dar.

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Doch zunächst zu den von der US-Regierung geplanten Einschränkungen – die Umsetzung erfolgt unter der neuen US-Regierung mit Donald Trump als Präsident, so dass noch Änderungen erwartet werden. Bislang sind von den Einschränkungen KI-Chips und KI-Modell betroffen. Wobei es eine Liste von knapp 20 verbündeten Ländern gibt, die von den Beschränkungen nicht betroffen sind – dazu gehört auch Deutschland. In den kommenden 120 Tagen können Experten und Branchen-Insider die geplanten Einschränkungen kommentieren.

Europa muss reagieren

Der Kommentar von Wolfgang Weber, Vorsitzender der ZVEI-Geschäftsführung, lautet: »Die heute verkündeten Exportbeschränkungen senden ein fatales Zeichen, bestätigen aber den aktuellen Trend. Die internationalen Handelskonflikte verschärfen sich. Die EU-Kommission und die kommende Bundesregierung müssen darauf entschieden reagieren. Europa muss mit einer Stimme sprechen. Unter den jetzigen Bedingungen drohen Europa und Deutschland im weltweiten Wettbewerb um Halbleitertechnologien für Künstliche Intelligenz abgehängt zu werden. Dass die US-amerikanische Regierung einzelne europäische Länder herausgreift, darunter wichtige Partner und NATO-Mitglieder wie Polen, ist ein Warnzeichen. In Europa ist die von der US-Regierung verkündete Einteilung und Trennung ohne erhebliche Störungen des Binnenmarkts kaum umsetzbar. Die Europäische Union darf sich in dieser Frage nicht auseinanderdividieren lassen, sondern muss entschlossen die eigenen politischen und wirtschaftlichen Kräfte bündeln. Wir müssen Forschung, Chipdesign und Produktion in Europa wirksam fördern, um die Resilienz unserer Industrie und Wirtschaft zu stärken und die Verfügbarkeit von Chips und Mikroelektronik dauerhaft zu sichern. Nur so werden wir übrigens auch zu einem ernsthaften Verhandlungspartner anderer Regierungen für künftige Handelsbeziehungen – in den USA und weiteren Ländern.«


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