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Neuer Fünfjahresplan

F&E-Ausgaben im Technologiebereich sollen um 7 Prozent steigen

05. März 2021, 10:14 Uhr   |  dpa, Newsdesk st

F&E-Ausgaben im Technologiebereich sollen um 7 Prozent steigen
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China will in diesem Jahr um mehr als 6 Prozent wachsen, trotz Corona. Bei Reuters heißt es außerdem, dass China seine Ausgaben im Technologiebereich im Rahmen eines 5-Jahres-Plans erhöhen will und im Rahmen dessen seine F&E-Ausgaben um 7 Prozent steigern wird.

Vor dem Volkskongress legt Premier Li Keqiang die Zukunftsstrategie Chinas vor: Robustes Wachstum, höhere Verschuldung, mehr Innovation und vor allem weniger Abhängigkeit vom Rest der Welt. Trotz der globalen Rezession durch die Corona-Pandemie will China in diesem Jahr ein starkes Wirtschaftswachstum von »mehr als 6 Prozent« erreichen.

Abermals wurde betont, dass China unabhängiger vom Ausland werden muss, diesen Punkt unterstrich Regierungschef Li Keqiang am Freitag zur Eröffnung der Jahrestagung des Volkskongresses in Peking, und im Zuge dessen, müsse der Entwicklung der heimischen Wirtschaft »Vorrang gegeben« werden. Darüber hinaus wurde nochmals betont, dass die eigene Innovation viel stärker als früher gefördert werden müsse, um die technologischen Abhängigkeiten zu verringern.

Bei Reuters heißt es dazu, dass China seine Ausgaben für Forschung und Entwicklung in den kommenden fünf Jahren jährlich um mehr als 7 Prozent erhöhen wird. In diesem Jahr wird die Regierung die Ausgaben für die Grundlagenforschung um 10,6 Prozent erhöhen, so der Bericht weiter.

Die Aufstockung unterstreicht abermals das Ziel des Landes, im Technologiesektor unabhängiger zu werden. Im neuen Fünfjahresplan von 2021 bis 2025 hob China sieben Schlüsselbereiche im Zusammenhang mit Technologie hervor, die es vorantreiben will:

  • Künstliche Intelligenz der nächsten Generation,
  • Quanteninformation,
  • Hirnforschung,
  • Halbleiter,
  • Genforschung und Biotechnologie,
  • klinische Medizin und Gesundheit
  • Erforschung des tiefen Weltraums, der Tiefsee und der Polargebiete.

Die Regierung sagte auch, dass sie mehr nationale Laboratorien zur Erforschung von Quanteninformation und künstlicher Intelligenz einrichten werde. Die Regierung will auch ausländische Unternehmen dabei unterstützen, Forschungs- und Entwicklungszentren in China zu errichten, und forderte das gesamte Land dazu auf, internationale Organisationen für Wissenschaft und Technologie im Land zu etablieren. Weitere Bereiche, die unterstützt werden sollen, sind der Elektrofahrzeugsektor und 5G-Netzwerke. Die Regierung strebt eine 5G-Durchdringung von 56 Prozent in den nächsten fünf Jahren an.

Vor dem Hintergrund der wachsenden Spannungen mit den USA, Indien, Taiwan und im umstrittenen Südchinesischen Meer wird China seine Militärausgaben in diesem Jahr um 6,8 Prozent steigern. Damit wachsen die Ausgaben für das Militär wieder schneller als der Gesamthaushalt. Im Vorjahr hatte die Steigerung trotz der Corona-Krise auch schon 6,6 Prozent ausgemacht. »Die strategischen Fähigkeiten des Militärs, die Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen unseres Landes zu schützen, werden ausgebaut«, sagte Premier Li Keqiang in seiner Rede.

Das Wachstumsziel von mehr als 6 Prozent für die zweitgrößte Volkswirtschaft war eine Überraschung. Im Vorjahr hatte der Premier wegen der Unsicherheiten durch die Pandemie noch davon abgesehen, wie üblich eine solche Vorgabe zu machen. 2020 waren trotz des Einbruchs der Wirtschaft besonders zum Jahresbeginn aber noch 2,3 Prozent Wachstum erreicht worden. Während die Welt eine Rezession erlebt, war China die einzige große Volkswirtschaft, die Wachstum verzeichnete.

Mit einem massiven Konjunkturprogramm hat Peking auf die Krise reagiert. So erwartet der Internationale Währungsfonds in diesem Jahr in China sogar 8,1 Prozent Wachstum. Wegen der laufenden Milliardenausgaben kündigte der Premier an, dass der Anteil des Haushaltsdefizits an der Wirtschaftsleistung in diesem Jahr mit 3,2 Prozent doch wieder über der als kritisch geltenden Marke von drei Prozent liegen wird. Im Vorjahr waren es 3,6 Prozent.

Wie oben bereits angedeutet gibt es eine wichtige Neuerung: Das Konzept der »zwei Kreisläufe«, mit dem die wirtschaftliche Inlandszirkulation gefördert werden soll. Damit will sich China wegen der Sanktionen der USA und der globalen Krise selbstständiger machen. Im Rahmen des Fünfjahresplans solle die Strategie verfolgt werden, »die Binnennachfrage auszubauen, die strukturellen Reformen auf der Angebotsseite zu intensivieren und mit innovationsgetriebener Entwicklung und qualitativ hochwertigen Angeboten neue Nachfrage zu generieren«, sagte Li Keqiang.

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dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH