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Streit um Luftverschmutzung

Hendricks räumt Versäumnisse der Bundesregierung ein

30. Januar 2018, 9:42 Uhr | dpa

Ein Schild warnt in Stuttgart vor »Feinstaubalarm«.

Für den 30. Januar 2018 lud Umweltkommissar Karmenu Vella Bundesumweltministerin Barbara Hendricks nach Brüssel und forderte sie auf, Maßnahmen zum Einhalten der EU-Grenzwerte vorzulegen.

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Vor einem Krisengespräch über Luftreinheit in Brüssel hat Umweltministerin Barbara Hendricks Versäumnisse der Bundesregierung eingeräumt. Die Bemühungen im Kampf gegen verdreckte Luft in Städten reichten aus Sicht der EU-Kommission vermutlich nicht aus, um eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof abzuwenden, sagte die SPD-Politikerin am Dienstag dem Südwestrundfunk. Gleichzeitig appellierte sie an die Autoindustrie, Dieselfahrzeuge »sauber zu bekommen«.

Hendricks kam am Dienstagmorgen zur EU-Kommission, die Vertreter aus insgesamt neun EU-Ländern wegen langjähriger Überschreitung von Schadstoffwerten in Städten einbestellt hatte. In Deutschland werden in Dutzenden Städten zu hohe Stickoxidwerte gemessen. Umweltkommissar Karmenu Vella will den Regierungen nach eigenen Worten eine letzte Chance geben, durch zusätzliche Maßnahmen die Luft rasch sauberer zu bekommen. Andernfalls will er vor dem EuGH klagen. Neben Deutschland sind Frankreich, Spanien, Italien, Großbritannien, Rumänien, Ungarn, Tschechien und die Slowakei betroffen.

Es gehe um den Schutz der Bürger vor schweren Krankheiten wie Asthma, Lungenkrebs oder Herz-Kreislauf-Erkrankungen, sagte Vella vorab. Mehr als 400.000 Europäer jährlich stürben vorzeitig wegen zu schlechter Luft. »Es hat keinen Sinn, den Eltern eines siebenjährigen Kindes mit chronischer Bronchitis zu sagen, dass die Lage sich 2030 bessern werde«, schrieb Vella in einem Blogbeitrag. Die Mitgliedstaaten müssten rasch und effektiv handeln.

Greenpeace demonstrierte vor dem Brüsseler Treffen vor dem Gebäude der EU-Kommission. Mit aufgemalten blauen Lungen auf nackten Oberkörpern und Bannern forderten Umweltschützer »Clean Air Now« (Saubere Luft jetzt).