Die Bundesregierung hat ein entschiedeneres Vorgehen gegen Bedrohungen im digitalen Raum angekündigt. Das Kabinett verabschiedete Eckpunkte, die eine stärkere Cyberabwehr ermöglichen sollen.
Bis Ende des Jahres will das Bundesinnenministerium einen Gesetzentwurf vorlegen, der den Sicherheitsbehörden erweiterte Kompetenzen im Bereich der Cyberabwehr einräumt. Vorgesehen ist auch eine engere Zusammenarbeit zwischen zivilen und militärischen Stellen. Dazu sollen gemeinsame Übungen von Innen- und Verteidigungsministerium stattfinden.
Zusätzlich soll ein sogenannter Cyber-Dome entwickelt werden. Dieses Konzept zielt auf eine automatisierte Abwehr von Angriffen im Netz ab und soll die Reaktionsfähigkeit der Behörden erhöhen.
Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) erklärte: »Hybride Bedrohungen nehmen bei der aktuellen geopolitischen Lage zu. Angesichts dieser angespannten Bedrohungslage müssen wir unsere Resilienz und Reaktionsfähigkeit ausbauen.«