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USA – Huawei

Unsicherheiten belasten Handelsgespräche

30. Juli 2019, 10:09 Uhr | Heinz Arnold

Die Ankündigung von Trump, dass US-Firmen doch an Huawei liefern dürfen, verwirrt immer noch.

Amerikanische Firmen dürfen wieder an Huawei liefern – das hatte Präsident Trump vor einem Monat angekündigt. Klar ist bisher nichts.

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Welche Produkte nun an Huawei geliefert werden dürfen und welche nicht, das war schon nicht ganz klar, nachdem Huawei auf der »Entity-List« gelandet war, und ist nach der Ankündigung vor einem Monat von Trump eher noch weniger durchsichtig geworden. Trump hatte die Ankündigung als Geste des guten Willens verstanden. Weil sie aber nun für zusätzliche Verwirrung sorgt, könnte sich die Ankündigung für den Neustart der Verhandlungen in Shanghai sogar als Belastung erweisen.

Sobald eine Firma auf der Entity-Liste des Handelsministeriums aufgeführt ist, dürfen US-Firmen nur liefern, wenn sie eine besondere Lizenz dafür erhalten – die die zuständigen Behörden meist nicht erteilen. Jetzt seien aber bereits 50 Lizenzanfragen von rund 35 Firmen eingegangen, auf die noch keine Reaktionen vorliegen, was sowohl bei den betroffenen Firmen als auch in Peking für Unsicherheit sorgt, wie Reuters berichtet. Entscheidungen von Fall zu Fall würden die Unsicherheit sogar noch maximieren.

Vergangene Woche hatte Trump sieben CEOs von Technologieunternehmen empfangen, um den Fall Huawei und andere Themen zu diskutieren. Auch sie zeigten sich über den Mangel an klaren Richtlinien wenig erbaut. Insider gehen davon aus, dass die USA Zugeständnisse währen der jetzt stattfindenden Handelsgespräche in Richtung Huawei machen würden, wenn China in Landwirtschaftsfragen einlenke.