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Kommentar

Trumps Wirtschaftspolitik – ein Rätsel?

19. Januar 2017, 12:55 Uhr | Heinz Arnold

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Fortsetzung des Artikels von Teil 1

Wirtschaftsfreundlicher Kurs – na und?

Doch was sich Trump in den USA vorgenommen hat, sieht zunächst nicht so übel aus: Zu den wichtigsten Punkten, die sich aus seinen Äußerungen herausdestillieren lassen, gehören: eine Steuerreform durchzuführen und die Besteuerung der Unternehmen zu vereinfachen, die Wirtschaft zu deregulieren, sie durch die Sanierung der veralteten Infrastruktur in den USA anzukurbeln und Umweltregulierungen abzubauen. Eine wirtschafts- und unternehmerfreundliche Politik war vom Unternehmer Trump zu erwarten.

Doch ob sich das mit den protektionistischen Ansätzen verträgt? Wenn es Einfuhrzölle auf Produkte geben sollte, die nicht in den USA gefertigt werden, wird das auch die Unternehmen treffen, die in den USA produzieren. Mal davon abgesehen, dass es nicht so einfach sein wird, einfach mal Organisationen wie die WTO zu ignorieren und gegen deren Regeln zu verstoßen. So etwas ließe die US-Wirtschaft gegen die intendierte Absicht mit Sicherheit nicht wachsen.
Der Dollar ist gestiegen, was der Wettbewerbsfähigkeit der US-Wirtschaft schadet. »Das bringt uns um«, war Trump´s Reaktion auf den durch seine Rhetorik beflügelten Aufschwung des Dollars. War er wirklich überrascht? Und wie reagiert jemand, der sich tödlich bedroht fühlt?

It´s the Globalisation, stupid!

Doch zurück zur Globalisierung: Um hier schon mal Pflöcke einzurammen, hatte Anthony Scaramucci, ein Berater von Trump, auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos einen aufsehenerregenden Auftritt hingelegt, in dem er gegen die Globalisierung wetterte, die er für den Abstieg der amerikanischen Arbeiter verantwortlich machte. Da staunten sogar die sogenannten Kommunisten aus China.

Sollte die amerikanische Wirtschaft nun in den USA nicht so wachsen, wie geplant und versprochen, läge es für die Trump-Regierung nahe, die Schuld erst recht auf das unfaire Ausland zu schieben und den Protektionismus noch zu verstärken. Es ist also zu vermuten, dass der Protektionismus im Zentrum des Denkens von Trump steht. Und dass er Handelskriegen nicht aus dem Weg gehen will, sie im Gegenteil vielleicht sogar für zielführend hält.

Nun waren die US-Präsidenten nicht immer frei von protektionistischen Anwandlungen. Die Veteranen der Halbleiterindustrie werden sich noch an die Einfuhrzölle auf ICs aus Japan in der ersten Hälfte der 90er Jahre erinnern. Hier kämpfte Ronald Reagan gegen unfair empfundene staatliche Unterstützung für die japanischen Hersteller mit Strafzöllen. Genützt hat es zum Schluss niemanden. Gemessen an den Handelskriegen, die bevorstehen könnten, wäre das aber nur ein unbedeutendes Scharmützel gewesen.

Aber zählt zum Schluss wirklich was aus rationalen Erwägungen nützlich wäre? David Starr Jordan, der Präsident der Standfort-University, meinte nach der Lektüre des eingangs erwähnten Buches von Norman Angell: Aufgrund der engen länderübergreifenden Verflechtung der globalen Wirtschaft und der Kommunikationssysteme sei ein Krieg in der modernen Welt vollkommen unmöglich. Sein Fazit: Die Bankiers würden nicht das Geld für einen großen Krieg auftreiben, die Industrie werde ihn nicht in Gang halten, die Politiker könnten es erst gar nicht. Das war im Juni 1913. Da hatte er die Rationalität gründlich überschätzt, wie wir heute wissen.