Schwerpunkte

Dieselautos

Noch keine Genehmigung für Hardware-Nachrüstungen

20. Februar 2019, 08:54 Uhr   |  dpa | Stefanie Eckardt

Noch keine Genehmigung für Hardware-Nachrüstungen
© Patrick Pleul | dpa

Die Spitzen der großen Koalition haben sich auf ein Maßnahmenpaket gegen Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten geeinigt. Beschlossen wurde ein »Konzept für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten.«

Für die geplanten Hardware-Nachrüstungen von Dieselautos in Deutschland gibt es noch keine Genehmigungen. Zwar wurden Anträge gestellt, aber Unterlagen sind beim Kraftfahrt-Bundesamt bisher nicht eingereicht worden. Das geht aus einer Antwort des Verkehrsministeriums auf Anfrage der Grünen hervor

Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) habe insgesamt sechs »Grundgenehmigungen« für Systeme erteilt, die den Stickoxid-Ausstoß verringern – aber für Busse im Öffentlichen Personennahverkehr. Ein weiterer Nachtrag befinde sich derzeit in Bearbeitung. Zu Pkw heißt es: Wenn die vollständigen Genehmigungsanträge vorlägen, erteile das KBA in der Regel innerhalb von zwei Wochen die Genehmigung.

Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer sagte, es gebe noch keine Genehmigungen, weil die entsprechende Verordnung noch nicht im Gesetzblatt stehe. Deswegen gebe es auch noch kein Antragsformular, das die Zulieferer ausfüllen könnten. »Es hat den Eindruck, dass das Verkehrsministerium bewusst den Prozess verschleppt. Die Autohersteller haben Angst bekommen, dass es jetzt zu schnell mit den Hardware-Nachrüstungen gehen könnte und sie größere Beträge ausgeben müssen. Dieses Spar-Interesse wird offenbar vom Verkehrsminister Scheuer bedient

Der Nachrüstanbieter Baumot hatte vor kurzem erklärt, eine erste allgemeine Betriebserlaubnis beim KBA beantragt zu haben. Der Antrag gelte für die Nachrüstung bestimmter Daimler-Fahrzeuge. Für jede Motorenfamilie muss Baumot einen eigenen Antrag stellen.

Das Bundesverkehrsministerium hatte Ende Dezember technische Vorschriften für die Hardware-Nachrüstungen vorgelegt. Die Umrüstungen am Motor sind Teil eines Maßnahmenpakets der Regierung für bessere Luft. Die Bundesregierung will zudem mit einer Gesetzesänderung festschreiben, dass Diesel-Fahrzeuge von Fahrverboten ausgenommen werden sollen - wenn sie im Alltag weniger als 270 Milligramm Stickstoffdioxid pro Kilometer ausstoßen.

Auf Facebook teilenAuf Twitter teilenAuf Linkedin teilenVia Mail teilen

Das könnte Sie auch interessieren

Umtausch von Millionen Führerscheinen
Deutschland will bei KI aufholen
Dämpfer für VW-Kunden vor Gericht
Osram-Chef in der Kritik
Honda schließt Werk in Großbritannien
EU schreibt erstmals auch Lastwagen niedrigere CO2-Werte vor

Verwandte Artikel

dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)