Karl Haeusgen, VDMA
Die Präsidentschaft von Joe Biden bedeutet eine Chance. Eine Chance auf Neustart in den europäischen und deutschen Handelsbeziehungen mit den USA, der multilaterale Ansatz in der Handelspolitik könnte reüssieren.
Für die stark exportorientierte Maschinenbauindustrie ist das eine positive Perspektive. Denn die USA sind der größte Exportmarkt für den deutschen Maschinen- und Anlagenbau (rund 20 Milliarden Euro in 2019), und dies vor China. Viele Spezialmaschinen werden im amerikanischen Binnenmarkt nicht mehr hergestellt, in diesem Feld haben europäische und insbesondere Maschinenbauunternehmen aus Deutschland eine wichtige Rolle.
Zudem bieten sich mit Präsident Biden Chancen im Bereich Klimaschutz: Die angekündigte Rückkehr zum Pariser Klimaschutzabkommen und Bidens Bekenntnis, sich verstärkt dem Klimaschutz zu widmen, bieten dem Maschinen- und Anlagenbau große Chancen. Denn es braucht Spitzentechnologie, um die USA bis 2050 klimaneutral werden zu lassen - diese Technologien hat der Maschinen- und Anlagenbau aus Deutschland im Portfolio.
Vor purer Euphorie und sprichwörtlicher Blauäugigkeit muss jedoch auch mit Blick auf Präsident Jo Biden gewarnt sein: Der neue US-Präsident hat eine Verschärfung der „Buy American“-Gesetze in die Diskussion gebracht und die Bedeutung des Binnenmarktes ist für die US-Politik eher gestiegen, denn geringer geworden. Der VDMA lehnt in diesem Zusammenhang verschärfte „Buy American“-Gesetze ab. Vielmehr sollten die USA für transparente, offene und vorhersehbare öffentliche Vergabeverfahren sorgen. Die Verfahren sollten immer auf dem Prinzip der Gleichbehandlung beruhen.
In Summe wird mit Joe Biden wieder Verlässlichkeit und Ehrlichkeit ins Weiße Haus einziehen, verbunden mit wertvollen Chancen für den Maschinen- und Anlagenbau. Die grundsätzliche Sachlage ändert sich aber nicht: Auch unter Präsident Biden werden die USA binnenmarktorientiert bleiben, und handelspolitisch wird der Fokus klar auf China liegen. Für die Europäer bedeutet dies, den Schulterschluss mit den USA zu suchen. Denn nur EU und USA gemeinsam können Themen wie eine WTO-Reform und ein Level-Playing-Field mit China gestalten.