Verstoß gegen Digital Services Act
EU knöpft sich Online-Riesen Temu vor
Die EU-Kommission hat dem chinesischen Online-Händler Temu schwere Versäumnisse beim Schutz der Verbraucher vorgeworfen. Nach einer vorläufigen Einschätzung verstoße der Marktplatz gegen das Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA).
Der zentrale Vorwurf: Temu bewertet die Risiken durch illegale Produkte auf seiner Plattform nicht ausreichend und gefährdet damit EU-Kunden – vor allem bei Spielzeug und Elektronik.
Gefahr durch nichtkonforme Produkte
Konkret bezieht sich die Kritik auf Temus Risikobewertung aus Oktober 2024. Diese sei zu allgemein und ignoriere spezifische Gefahren, wie sie sich etwa durch den Vertrieb von Babyspielzeug oder Kleingeräten ergeben. Eine von der Kommission durchgeführte Mystery-Shopping-Aktion legt nahe: Verbraucher stoßen beim Onlinekauf über Temu häufig auf Produkte, die nicht den europäischen Sicherheitsstandards entsprechen.
Klare Worte aus Brüssel
Henna Virkkunen, Exekutiv-Vizepräsidentin für Technologische Souveränität, erklärte:
„Nach unserer vorläufigen Auffassung ist Temu weit davon entfernt, die Risiken für seine Nutzer nach den im Gesetz über digitale Dienste geforderten Standards zu bewerten. Die Sicherheit der Verbraucherinnen und Verbraucher im Internet ist in der EU nicht verhandelbar.“
Konsequenzen drohen
Temu erhält nun die Möglichkeit, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Gleichzeitig wird der Europäische Ausschuss für digitale Dienste konsultiert. Sollte sich der Verdacht erhärten, drohen drastische Konsequenzen: Die EU kann eine formelle Entscheidung wegen Nichteinhaltung des DSA erlassen – inklusive Geldbußen von bis zu 6 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes und verpflichtenden Korrekturmaßnahmen.
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