Intel muss Milliardenstrafe zahlen
Die Europäische Kommission hat eine historisch hohe Strafe von 1,06 Milliarden Euro gegen Intel verhängt. Grund ist Intels Missbrauch seiner marktbeherrschenden Stellung.
In einer Erklärung der Europäischen Kommission heißt es: »Das Unternehmen hat in rechts- und wettbewerbswidriger Weise versucht, Wettbewerber vom Markt für CPUs (Hauptprozessoren) mit x86-Architektur zu verdrängen.«
Intel habe sich aus mehreren Gründen rechtswidrig verhalten: Zum einen gewährte Intel den Computerherstellern unter der Bedingung Rabatte, wenn sie ihre CPUs ausschließlich oder zu einem bestimmten Teil von Intel bezogen. Wenn ein Computerhersteller Chips von AMD verwenden wollte, verlor er diesen Rabatt wieder. Zu den betroffenen Herstellern gehören Acer, Dell, HP, Lenovo und NEC.
Außerdem habe Intel der Media Saturn Holding Geld gezahlt, damit sie nur Computer mit Intel-CPUs verkauft. Dadurch sei den Kunden die Wahlmöglichkeit zwischen anderen Computern genommen worden. Zusätzlich habe Intel Zahlungen an Computer-Hersteller geleistet, damit sie Computer mit anderen CPUs gar nicht mehr oder verzögert herstellen. Dadurch habe Intel seine marktbeherrschende Stellung missbraucht und die Verbraucher in der EU geschädigt.
Die Kommission hat Intel außerdem dazu aufgefordert, soweit noch nicht geschehen, rechtswidrige Verhaltensweisen sofort einzustellen.
EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes erklärte: »Intel hat Millionen europäischer Verbraucher geschadet, indem es viele Jahre lang gezielt versucht hat, Wettbewerbern den Zugang zum Computerchipmarkt zu verwehren. Ein derart schwerer und anhaltender Verstoß gegen das EU-Kartellrecht kann nicht hingenommen werden.«
Bei der Strafe handelt es sich um eine Kartellentscheidung. Die EU-Kommission hat eigenen Angaben zufolge Beweise für viele der Bedingungen, die Intel gestellt habe. Dazu gehören zum Beispiel E-Mails, eigene Angaben von Intel sowie von anderen Unternehmen.
Die Höhe der Strafe richtet sich nach dem Verkauf von Intel-CPUs in der EU im Zeitraum von Oktober 2002 bis Dezember 2007. Europa repräsentiert 30 Prozent des Weltmarktes für x86-Prozessoren, der insgesamt ein Volumen von rund 22 Milliarden Euro hat.
Die EU-Kommission hatte mit der Prüfung Intels aufgrund von Beschwerden des Konkurrenten AMD begonnen.
Otellini fühlt sich nicht schuldig
Intel-Chef Otellini äußerte sich bereits zu der Strafe. Er halte die Entscheidung der EU für falsch und werde in Berufung gehen. Die Entscheidung trage der Realität am hart umkämpften CPU-Markt nicht Rechnung. Intel habe keine Konsumenten geschädigt und kein EU-Recht verletzt. Außerdem habe die EU Beweise ignoriert, die den Vorwürfen widersprechen.
Freude bei AMD
AMDs Europachef Giuliano Meroni freute sich dagegen: »Mit dieser Entscheidung wird der Monopolist in seine Schranken gewiesen. Nun kann die Marktmacht dahin gehen, wo sie eigentlich hingehört – zu den Computer-Herstellern, den Computerhändlern und vor allem den Käufern von PC«.
