Nikon, ASML, Carl Zeiss

Beilegung aller Rechtsstreitigkeiten

23. Januar 2019, 8:50 Uhr | Iris Stroh

Nikon, ASML und Carl Zeiss SMT haben ein Memorandum of Understanding (MoU) über eine umfassende Regelung aller Gerichtsverfahren über Patente für Lithographie-Systeme und Digitalkameras unterzeichnet.

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Das MoU zwischen Nikon, ASML und Carl Zeiss SMT ist eine verbindliche Vereinbarung, die alle noch offenen Rechtsstreitigkeiten zwischen den Firmen in Europa, Japan und den Vereinigten Staaten (auch bei der U. S. International Trade Commission) einschließt. Die drei Unternehmen gehen davon aus, dass sie im Februar 2019 die Streitigkeiten endgültig beilegen, ein gegenseitiges Lizenzabkommen abschließen und alle Gerichtsverfahren zwischen den Parteien einstellen werden. Die Bedingungen des MoUs beinhalten eine Zahlung an Nikon durch ASML und Zeiss in Höhe von insgesamt 150 Mio. Euro. Darüber hinaus wird vereinbart, dass im Rahmen der gegenseitigen Lizenzvereinbarung Lizenzgebühren in Höhe von 0,8 Prozent vom Verkauf von Immersions-Lithographie-Systeme für 10 Jahre ab dem Datum der Unterzeichnung der endgültigen Vereinbarung gezahlt werden.


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