Infineon gewinnt Patentstreit
ITC verhängt Importverbot gegen Innoscience
Die U.S. International Trade Commission hat im Patentverletzungsverfahren gegen Innoscience zugunsten von Infineon entschieden. Die Behörde untersagt Innoscience den Import und Verkauf von Galliumnitrid-Produkten in den USA.
Die Full Commission der US International Trade Commission (ITC) hat die vorläufige Feststellung vom Dezember 2025 bestätigt, wonach Innoscience ein Infineon-Patent im Bereich der GaN-Technologie verletzt hat. Die Behörde ordnete ein Import- und Verkaufsverbot gegen Innoscience an. Diese Entscheidung und die Unterlassungsverfügungen unterliegen einer 60-tägigen Überprüfungsfrist durch den US-Präsidenten.
»Diese Entscheidung unterstreicht einmal mehr die Stärke des geistigen Eigentums von Infineon. Sie bestätigt unser Engagement, das Patentportfolio von Infineon konsequent zu schützen und einen fairen Wettbewerb im Markt sicherzustellen«, sagt Johannes Schoiswohl, Senior Vice President und Leiter des GaN-Geschäfts bei Infineon.
Das Urteil ist eine weitere positive Entscheidung, die aus Unternehmenssicht die Rolle von Infineon im Bereich der GaN-Technologie unterstreicht. In einem weiteren Rechtsstreit in Deutschland macht Infineon die Verletzung von drei Patenten und eines Gebrauchsmusters vor dem Landgericht München I geltend. Bereits im August 2024 hat das Münchner Gericht eine Verletzung des ersten Infineon-Patents durch Innoscience festgestellt. Die Verhandlungen zu einem Patent und einem Gebrauchsmuster sind für Juni 2026 angesetzt.
Infineon ist ein IDM im GaN-Markt und verfügt über ein IP-Portfolio mit rund 450 GaN-Patentfamilien.