Heftige Diskussionen um Strompreis
Lesermeinungen: Geld abschöpfen = Innovationen fördern?
Fortsetzung des Artikels von Teil 1
Steuern versickern satt in Investitionen und Innovationen zu fließen
Die Geschichte der Erde ist eine Geschichte des Klimawandels, wir werden uns immer auf dem Weg von einer Eiszeit in eine Warmzeit und weiter in die nächste Eiszeit befinden. Diese Temperaturänderungen können vom Menschen nur bedingt beeinflusst werden. In diesem geringen Einfluss wirken aber alle Maßnahmen des Menschen zusammen. Es wirkt die Bebauung über Glasflächen, Dachflächen, Kunststofflächen, Straßen, Viehhaltung und anderes mehr. Auch die Kohleflöze in China und USA, die schon jahrelang brennen und mehr Schadstoffe ausstoßen als der gesamte Autoverkehr in den USA, tragen das ihre dazu bei.
In Deutschland haben wir die zweithöchsten Strompreise in der EU. Dies ist eine Folge der wiederholten Erhöhungen durch Ökosteuer, höhere Mehrwertsteuer und anderer Maßnahmen. Wie es sich zeigte, fließen weder Ökosteuer noch Mehrwertsteuer in die Finanzierung von Netzausbau oder Investitionen für alternative Energien, sondern versickern im maroden Staatshaushalt. Die Kosten der Investitionen für alternative Energien werden gesondert durch die Energiekonzerne auf den Verbraucher umgelegt. An den notwendigen Investitionen würde der Staat über die Bestandteile der Mehrwertsteuer und der Lohnsteuer sogar noch mitverdienen. Es ist daher mehr als verwegen zu behaupten, noch höhere Energiesteuern in Deutschland wären förderlich für die schnellere Entwicklung der Gesellschaft zur fortschrittlicheren Nutzung der Energie und hätten Einfluss auf den Klimawandel.
Nicht nur die Energiepreise sind in Deutschland zu hoch, sondern die gesamten Aufwendungen für die Lebenshaltung sind in Deutschland zu teuer geworden. Aus diesem Grund befindet sich die Bundesregierung in der Klemme, dass die Sätze von Hartz IV angehoben werden müssten, um den Lebensunterhalt bezahlbar zu machen, andererseits aber die Einkommen der arbeitenden Schicht so stark mit Abgaben belastet ist, dass es sich kaum mehr lohnt für Sätze unter 10 € pro Stunde zu arbeiten.
Die Zahl der Personen, die zusätzliche Hilfe über Hartz IV benötigen nimmt jährlich zu. Sollen hier die höheren Energiekosten über Hartz IV mitfinanziert werden? Mit höheren Energiepreisen wäre Deutschland im Wettbewerb noch mehr benachteiligt.
Klaus Sperber
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