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Korruptionsindex

Deutschland verschlechtert sich

30. Januar 2019, 10:21 Uhr | Karin Zühlke

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Fortsetzung des Artikels von Teil 1

Verfall der Demokratie?

Ein Vergleich mit renommierten Demokratieindizes wie dem Democracy Index, dem Freedom in the World Index oder dem Annual Democracy Report* zeigt insgesamt einen klaren Zusammenhang zwischen zunehmender Korruption und dem Verfall von Demokratien und rechtsstaatlichen Strukturen. Die Ergebnisse machen deutlich, dass Korruption gedeiht, wenn der Rechtsstaat und demokratische Institutionen geschwächt werden und die Freiräume für Zivilgesellschaft und unabhängige Medien schrumpfen. Beispiele hierfür findet man auch in Europa: Die CPI-Werte von Ungarn und der Türkei sind in den letzten fünf Jahren um neun bzw. acht Punkte gefallen.

„Der Korruptionswahrnehmungsindex führt uns deutlich vor Augen: Um Korruption zu bekämpfen, müssen wir unsere demokratischen und rechtsstaatlichen Institutionen stärken. Dazu gehören eine lebendige Zivilgesellschaft und unabhängige Medien als wichtige Kontrollinstanzen, die ohne Angst und Einschränkungen zur Widerstandskraft von pluralistischen Demokratien beitragen. Dafür braucht es auch die Möglichkeit, Unrechtmäßigkeiten melden zu können. Daher braucht Deutschland endlich einen starken, gesetzlichen Hinweisgeberschutz“, betont Müller.

Transparenter Lobbyismus für mehr Integrität in Politik und Wirtschaft

Zur Stärkung des Rechtsstaates in Deutschland gehört auch die integre politische Entscheidungsfindung und die diesbezügliche Vermeidung von Interessenkonflikten. Daher fordert Transparency Deutschland seit Langem eine gesetzliche Regelung für einen transparenteren Lobbyismus. Dazu gehört insbesondere die Einführung eines Lobbyregisters und eines legislativen Fußabdrucks. Müller fordert: „Für eine ausgewogene und faire Berücksichtigung von Interessen im politischen Prozess brauchen wir dringend mehr Transparenz im Lobbyismus. Nicht nur die Lobbyisten sollen ihre Interessen und Finanzen offenlegen, auch die politische Seite muss öffentlich Bericht erstatten, wie diese Interessen in der Gesetzgebung berücksichtigt werden.“

Das tabellarische Ranking, die verwendeten Quellen, Informationen zur Methodik und Antworten auf häufig gestellte Fragen gibt es hier.