Digitalisierung der Arbeit Angela Merkel gegen bedingungsloses Grundeinkommen

Schleswig-Hostein will das Grundeinkommen probehalber einführen, Siemens-Chef Joe Kaeser und Telekom-CEO Tim Höttges gehören wie Tesla-Chef Musk ebenso zu den Befürwortern. Bundeskanzlerin Angela Merkel hingegen hält das BGE »für keine gute Idee«.

Befürworter sagen ja: Taugt das bedingungslose Grundeinkommen als ein neues Sozialsystem für die digitale Zukunft? Die Gesellschaft müsse dafür sorgen, dass die Menschen versorgt sind. Das Grundeinkommen soll als Puffer in der Transformationsphase dienen.

In Schleswig-Holstein soll das bedingungslose Grundeinkommen nun eingeführt werden – zumindest probeweise. Nach Wunsch der Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen soll der Staat jedem Bürger 1000 Euro monatlich zahlen.

Dafür sollen auf der anderen Seite Sozialleistungen wie Hartz IV und BAföG gestrichen werden und Bedürftigen sollen die Wohnkosten nicht mehr gezahlt werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hält das Grundeinkommen hingegen »für keine gute Idee«. Ihre Begründung: »Das bedeutet eine Abkehr vom bisherigen Bedarfsprinzip eines solidarischen Sozialstaates, der dann hilft, wenn Not besteht.«
Im Interview mit dem Handelsblatt-Ableger DUB Das Unternehmermagazin erteilte sie dem bedingungslosen Grundeinkommen daher eine klare Absage. Gleichzeitig rief sie die Deutschen dazu auf, digitaler zu denken.

Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens gibt es schon länger, aber erst seit eine wachsende Zahl von Wissenschaftlern und Wirtschaftsexperten davon ausgeht, dass im Zuge des digitalen Wandels zahlreiche Arbeitsplätze verloren gehen werden, wird die Diskussion befeuert.

Die Befürchtung mancher Experten: Wenn angesichts des Fortschritts beispielsweise auf dem Feld der künstlichen Intelligenz selbstlernende Maschinen immer mehr Tätigkeiten übernehmen, geht Volkswirtschaften die Arbeit aus. Die Folge: Ein Heer von vielen Millionen Dauerarbeitslosen – vom Manager bis zum Buchhalter – die kaum oder nur via Weiterbildung Aussicht auf neue Jobs haben.