PLC-Modems Zweifel an Bundesnetzagentur-Tätigkeit

"Funktioniert die Marktaufsicht der Bundesnetzagentur (BNetzA) in Deutschland?" So fragt der DARC (Deutscher Amateur-Radio-Club, Bundesverband für Amateurfunk) in einer Presseerklärung.

Der Grund: Nach Ansicht der BNetzA halte ein vom DARC als möglicherweise nichtkonform gemeldetes PLC-Modem (Power Line Communication; Datenübertragung auf Netzspannungs-Leitungen) die Grenzwerte ein. Das Protokoll zeige jedoch, dass die Messung teilweise im Stand-by-Betrieb erfolgte, wenn also überhaupt keine Daten ausgetauscht werden. Ein mehr als fragwürdiges Vorgehen, kritisiert der DARC. Und weiter: Warum sei Transparenz dann Mangelware, so der Verband der Funkamateure, wenn es darum gehe, problematische Produkte von den Verbrauchern fernzuhalten?

PLC-Gerät im Leerlauf gemessen

PLC-Modems werden in Haushalten dazu genutzt, große Datenmengen auf Stromleitungen von Steckdose zu Steckdose zu übertragen. Funkamateure haben leidvolle Erfahrungen damit gemacht, denn der Betrieb von PLC-Geräten kann massiv den Funkempfang beeinträchtigen. Betroffen sind aber auch andere Funkdienste, beispielsweise der Kurzwellen-Rundfunkempfang. Dipl.-Phys. Thilo Kootz, wissenschaft­licher Mitarbeiter des DARC, hatte vergangenes Jahr ein solches Produkt der Marktaufsicht bzw. der BNetzA als ­zuständiger Behörde gemeldet. „Die Agentur kam zu dem Ergebnis, dass alle Normenvorgaben eingehalten werden“, sagt Thilo Kootz, „unsere Voruntersuchungen haben aber an einem baugleichen Gerät Werte, die rund 100-fach über dem Grenzwert lagen, zu Tage gefördert“. Die Messprotokolle sollten Klarheit bringen. Aber erst mit einem Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz erhielt der DARC nach langer Zeit schließlich Einblick in das Messprotokoll, welches immer noch viele Fragen offen lässt. Der Vergleich ergab: Die BNetzA als Marktaufsichtsbehörde hatte das Gerät teilweise im Stand-by-Betrieb gemessen, also im Leerlauf, wenn keine Daten ausgetauscht werden. Ein fragwürdiges Vorgehen, meint auch Thilo Kootz: „Ein ausgeschalteter Rasenmäher verstößt auch nicht gegen die Lärmschutzverordnung. Ein solches Messverfahren wäre ein Freibrief für Tausende weitere Geräte, die so nicht auf unseren Markt kommen dürfen.“

Nicht nur dieses Vorgehen bei der Messung sei fragwürdig, so der DARC, sondern auch die Auswahl, welche Produkte genau überprüft werden. Es sollen keine transparenten Kriterien existieren, an die sich die Marktaufsichtsbehörden halten müssten. So könnten gezielt Produkte umgangen werden, aus Angst vor juristischen Auseinandersetzungen. Auf dem ­„Forum Marktaufsicht“ hatte der DARC bereits vor zwei Jahren mit großer Unterstützung von Seiten kleiner und mittelständischer Unternehmen aus Deutschland mehr Transparenz in der Marktaufsicht gefordert. Bisher ohne Resonanz. Die einzige Alternative sei derzeit, kritische Produkte selbst zu melden und die Marktaufsicht zu ermuntern, etwas zu unternehmen.

Hier soll nochmals festgehalten werden: Der DARC hatte seinen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz auf Zusendung der Messprotokolle damit begründet, dass ein allgemeines öffentliches Interesse an einem Schutz der Funkdienste und dem Recht der Informationsfreiheit bestehe. Die BNetzA als Marktaufsichtsbehörde hatte diese Begründung jedoch zurückgewiesen. Der DARC musste deshalb Klage gegen die Behörde einreichen, um diesen Sachverhalt zweifelsfrei überprüfen zu lassen