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Zwar gewinnt die Sicherheit von Menschen und Maschinen rund um den Globus an Stellenwert; die Herangehensweise an Normen und Vorschriften ist jedoch nicht überall gleich. Eine genaue Kenntnis der nationalen Begebenheiten ist daher insbesondere für den exportorientierten Maschinen- und Anlagenbauer unverzichtbar.

Zwar gewinnt die Sicherheit von Menschen und Maschinen rund um den Globus an Stellenwert; die Herangehensweise an Normen und Vorschriften ist jedoch nicht überall gleich. Eine genaue Kenntnis der nationalen Begebenheiten ist daher insbesondere für den exportorientierten Maschinen- und Anlagenbauer unverzichtbar.

INHALT:

Europa
Nordamerika
Südamerika
GUS-Staaten
Ozeanien
EU-Normen haben Gewicht
Autor

Die meisten Länder der Welt haben verbindliche Vorschriften zur Absicherung von Maschinen und Anlagen definiert. Die Spanne reicht hierbei von zwingenden Gesetzen bis hin zu Empfehlungen von eher unverbindlicher Qualität. Auch die Instanzen, welche die Einhaltung gewährleisten, sind unterschiedlich: In einigen Regionen genügt eine Selbstzertifizierung, anderswo führen wirtschaftliche Institutionen Prüfungen nach eigenen Regeln durch und in wieder anderen Bereichen erfolgt eine Zertifizierung durch von staatlichen Stellen autorisierte Institutionen.

Hauptsächlich im europäischen Raum werden Sicherheits-Normen über Richtlinien und Gesetze geregelt. Der Begriff Gesetz bezeichnet etwas Gesetztes, etwas Festgelegtes. Ein Gesetz ist also im eigentlichen Sinn des Wortes eine Festlegung (von Regeln). Eine Richtlinie hingegen ist eine Handlungsvorschrift mit bindendem Charakter – sie ist jedoch kein Gesetz. Nichtsdestotrotz sollte der Maschinenbauer Richtlinien so behandeln, als hätten diese Gesetzeskraft, will er sich im Fall eines Unfalls nicht dem Vorwurf der Fahrlässigkeit aussetzen.

Die Ausgabe von Richtlinien obliegt Organisationen wie zum Beispiel dem Deutschen Institut für Normung – kurz DIN – oder der Deutschen Kommission Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik (DKE) im DIN und VDE. Eine Besonderheit stellen EG-Richtlinien im Recht der Europäischen Union dar, da sie keine Richtlinien im ursprünglichen Sinne sind. Sie richten sich vielmehr an die nationalen Gesetzgeber der EU. Diese sind aufgefordert, die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen.

Soviel zur „Normen-Theorie“. Mit welchen Gegebenheiten müssen sich nun die Maschinen- und Anlagenbauer in den diversen Absatzregionen konkret auseinandersetzen?

Europa

Wer Produkte im europäischen Binnenmarkt vertreibt, ist mit einer Reihe von Richtlinien konfrontiert. Hierzu zählen unter anderem:

  • ATEX (94/9/EG)
  • Aufzüge (95/16/EG)
  • Druckgeräterichtlinie (97/23/EG)
  • EMV-Richtlinie (89/336/EWG)
  • Gasverbrauchseinrichtungen (90/396/EWG)
  • Maschinenrichtlinie (98/37/EG)
  • Persönliche Schutzausrüstungen (89/686/EWG)
  • Niederspannungsrichtlinie (73/23/EWG)

Sämtliche Richtlinien werden im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Zu jeder einzelnen existieren passende Normen und Standards, die den Sinn und Zweck der Richtlinie genauer beschreiben und sie in eine mehr oder weniger „praktische“ Form bringen. Die Niederspannungsrichtlinie war dabei die erste europäische Gesetzgebung, die dem Ansatz zur Harmonisierung eines gemeinsamen Binnenmarktes Rechnung trug.

Für die Produkte, die unter eine oder mehrere der genannten Richtlinien fallen, existiert eine CE-Kennzeichnungspflicht. Das heißt: Diesen Produkten muss eine Konformitätserklärung beigefügt sein. Mit der Konformitätserklärung bestätigt der Hersteller, dass er alle Anforderungen der europäischen Richtlinien einhält, unter die sein Produkt fällt. Damit kann er sein Produkt innerhalb des Geltungsbereiches der EU ohne Rücksicht auf nationale Bestimmungen einführen und vertreiben.

Jeder Mitgliedsstaat der EU hat die Pflicht, die europäischen Richtlinien in nationales Recht umzusetzen. In Deutschland beispielsweise ist dies in der Regel über das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) realisiert. Viele Aussagen der EG-Richtlinien bedürfen allerdings der Konkretisierung. Solche Konkretisierungen dürfen die EG-Mitgliedstaaten jedoch nicht durch gesetzliche Vorschriften vornehmen. EG-Richtlinien werden also nicht mit genauen Definitionen erweitert; gesetzlich festgeschrieben sind nur ihre allgemeinen Aussagen!

Mit den „harmonisierten Europanormen“ wird ein System von Sicherheitsnormen geschaffen, die zumindest von allen Normungsorganisationen der EU-Staaten anerkannt werden. Bis dato sind allerdings nur die EN ISO 13849-1 sowie die IEC 62061 harmonisiert. Da diese aber auf weitere Normen verweisen, entsteht ein Netzwerk von anzuwendenden Normen.

Trotz dieser Harmonisierungsbestrebungen bleiben die Sicherheitsnormen unverbindlich. Mit anderen Worten: In keinem EG-Staat dürfen sie den Status einer Rechtsvorschrift, eines Gesetzes oder dergleichen erhalten – ihre Einhaltung wird nicht obligatorisch! Wer dazu in der Lage ist, kann die Anforderungen der EGRichtlinien aber auch auf einem nicht in diesen Normen beschriebenen Weg zu erreichen suchen. Dies ist insbesondere für innovative Produkte zwingend erforderlich, da hierfür in der Regel noch keine anwendbaren Normen existieren.

Für den Maschinenbauer mag diese Normensituation auf den ersten Blick nicht leicht zu durchschauen sein; der einfachste Weg zur Erfüllung der EG-Richtlinien ist daher die Einhaltung der darunter angesiedelten harmonisierten Europanormen. Ist dies gewährleistet, so gilt die Vermutung, dass das entsprechende Produkt den Anforderungen der EG-Richtlinien genügt. Dies ist insbesondere im Schadensfall substanziell.

Generell gilt, dass, sofern keine entsprechenden Normen vorliegen, eine Baumusterprüfung zu erfolgen hat. Diese wird dann nach den allgemeinen Grundnormen durchgeführt. Ein solcher Prozess ist im Allgemeinen mit erheblich mehr Aufwand verbunden, da die erforderlichen Prüfungen erst im Laufe des Entwicklungsprozesses bestimmbar sind und nicht schon von vorneherein feststehen.