LED-Streit: Patentgericht weist Klage gegen Seoul Semiconductor zurück

Das Patentgericht von Korea hat die Klage des taiwanesischen LED-Herstellers Advanced Optoelectronic (AOT) sowie des koreanischen LED-Produzenten ITSWELL gegen Seoul Semiconductor zurückgewiesen.

Die Aufhebung betrifft ein vom Korean Intellectual Property Tribunal ausgesprochenes Urteil, in dem die Anträge beider Kläger-Unternehmen auf Aufhebung der Verfahrenspatente von Seoul Semiconductor zur Herstellung weißer LEDs abgewiesen worden waren.

Seoul Semiconductor hatte bereits 2005 alle Klagen auf einstweilige Verfügung wegen Verletzung von Patentrechten gegenüber AOT und ITSWELL vor dem Seoul Central District Court für sich entscheiden können. AOT and ITSWELL waren der Ansicht, dass die Patente für weiße LEDs von Seoul Semiconductor keine Neuerungen enthielten und hatten daher Klage wegen Verletzung von Patentrechten gegen Seoul Semiconductor erhoben. Ende letzten Jahres reichten sie Aufhebungsanträge beim Korean Intellectual Property Tribunal ein, die abgewiesen wurden. AOT und ITSWELL lehnten jedoch auch die Entscheidung des Intellectual Property Tribunal über ihre Aufhebungsanträge ab und legten beim koreanischen Patentgericht Berufung ein.

In Taiwan reichte AOT eine Aufhebungsklage zur Ungültigkeitserklärung desselben Patents von Seoul Semiconductor ein. Das Intellectual Property Office in Taiwan wies die von AOT gegen Seoul Semiconductor erhobenen Vorwürfe am 3. August 2007 zurück. Diese Urteile belegen die Gültigkeit der Patente von Seoul Semiconductor für weiße LEDs.