Rechtssicherheit durch SPECTARIS-Antrag RoHS-Ausnahmeregelungen – Entscheidungen verzögern sich

Es ist weiterhin Geduld angesagt: Wie der Industrieverband SPECTARIS bekannt gab, erwarten Verantwortliche innerhalb der Europäischen Kommissionen die offizielle Publikation der neuen RoHS-Ausnahmeregelungen für Blei in optischen Gläsern und Cadmium in Filtergläsern nicht vor Anfang 2017.

»Wir erwarten eine positive Entscheidung über die von SPECTARIS erarbeiteten Verlängerungsanträge und damit Rechtssicherheit für die betroffenen Unternehmen für fünf weitere Jahre«, so Wenko Süptitz, Leiter des Fachverbands Photonik bei SPECTARIS. 

Dank der erfolgten Verlängerungsanträge für erneute Ausnahmegenehmigungen durch den Industrieverband SPECTARIS ist die Rechtslage für die Nutzung von Blei in optischen Gläser und Filtern vorerst über das nahe Auslaufdatum 21. Juli 2016 hinaus klar. Solange die Europäische Kommission nicht entschieden hat, bleibt der Status quo erhalten. Dies gilt im Falle einer Ablehnung auch noch mindestens ein Jahr über das Datum der Entscheidung hinaus. Für SPECTARIS-Mitglieder hält der Verband ein englischsprachiges Informationsblatt zur aktuellen Rechtslage bereit.

Verzögerungen durch Antragsflut

Die Ausnahmeanträge wurden von SPECTARIS in enger Zusammenarbeit mit Mitgliedsunternehmen des Verbands bereits in den Jahren 2013 und 2014 erarbeitet. Im November 2014 gehörte SPECTARIS zu den ersten Einreichern von Anträgen für die Verlängerung von RoHS-Ausnahmen. Die SPECTARIS-Anträge werden zudem von 14 internationalen Industrieverbänden unterstützt. Die Einreichungsfrist lief am 21. Januar 2015 ab. Mittlerweile liegen der Europäischen Kommission insgesamt mehr als 100 Anträge aus verschiedensten Anwendungsfeldern vor. 

Die RoHS-Ausnahmen sind in der optischen Industrie und ihren Anwendungsmärkten von größter Bedeutung. Die damit möglichen leistungsfähigeren, leichteren und robusteren Systeme bringen signifikante Vorteile in Märkten wie der Medizintechnik, Kameratechnik und der Messtechnik. Wesentliche Alternativen sind nach heutigem und absehbarem Stand der Technik nicht in Sicht.