Entsorgung von LED-Leuchtkörpern Deutsche Umwelthilfe verklagt Amazon

Laut DUH bewirbt Amazon LEDs als schadstofffrei und empfiehlt Verbrauchern deren Entsorgung im Restmüll. Doch nach dem Elektrogesetz müssen sie getrennt gesammelt und separat entsorgt werden. Nachdem Amazon sich weigert, eine Unterlassungserklärung abzugeben, beschreitet die DUH nun den Gerichtsweg.

Dazu hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) nun beim Landgericht München Klage gegen Amazon wegen Verbrauchertäuschung erhoben. Das Unternehmen behaupte auf seiner Internetseite, dass LEDs angeblich keine Schadstoffe enthalten und über den Restmüll entsorgt werden könnten. Dies ist laut DUH jedoch unzutreffend, weil die Lampen je nach Lichtfarbe toxische Stoffe wie Arsen- und Bleiverbindungen enthalten können. Aus diesem Grund dürfen sie auch nicht im Hausmüll entsorgt werden und sind auf dem Produkt durch eine durchgestrichene Restmülltonne entsprechend gekennzeichnet.
 
Die DUH hatte Amazon im Mai 2016 dazu aufgefordert, die rechtswidrigen Entsorgungshinweise und die falsche Bewerbung von LEDs zu beenden und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Weil Amazon diese verweigerte, hat die DUH am 15. Juni 2016 Klage beim Landgericht München eingereicht. 

»Amazon verstößt gegen Recht und Gesetz, um Kosten zu sparen und Gewinne zu maximieren«, kritisiert der DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. »Weil Amazon keine LEDs für eine sachgerechte Entsorgung zurücknehmen möchte, werden Verbraucher mit falschen Entsorgungshinweisen getäuscht und zu gesetzwidrigem Verhalten aufgerufen.« 

Der DUH-Leiter für Kreislaufwirtschaft, Thomas Fischer, ergänzt: »Ausgediente LEDs gehören nicht in den Restabfall, sondern müssen getrennt erfasst werden. Verbraucher haben die Möglichkeit, ausgediente LEDs bei kommunalen Wertstoffhöfen abzugeben. Große Händler mit einer Verkaufs- oder Lagerfläche von mehr als 400 Quadratmetern für Elektrogeräte müssen ab dem 24. Juli 2016 alle Elektrokleingeräte, wie etwa LEDs in haushaltsüblichen Mengen zurücknehmen.« (nw) n