Gegenseitig Nutzung der LED-Patente Cree und Osram unterzeichnen umfassende gegenseitige Lizenzvereinbarung

Martin Goetzeler, Osram: »Der respektvolle Umgang mit geistigem Eigentum ist für alle beteiligten Unternehmen eine wesentliche Voraussetzung für die störungsfreie Entwicklung der LED-Technologie«.
Martin Goetzeler, Osram: »Der respektvolle Umgang mit geistigem Eigentum ist für alle beteiligten Unternehmen eine wesentliche Voraussetzung für die störungsfreie Entwicklung der LED-Technologie«.

Der US-amerikanische Halbleiterhersteller Cree Inc. und die Osram GmbH haben ein umfassendes, weltweit gültiges Abkommen über die gegenseitige Nutzung ihrer Patente unterzeichnet.

Diese weit reichende Vereinbarung unterstreicht das Bestreben beider Unternehmen, die Umsetzung von LED-Beleuchtung voranzutreiben und dabei den Wert und die Bedeutung ihres geistigen Eigentums zu achten.

Das gegenseitige Lizenzabkommen umfasst Patente beider Unternehmen, einschließlich der Patente von Osram Opto Semiconductors und bezüglich Cree der Patente der ehemaligen LED Light Fixtures Inc. Diese Patente betreffen Technologien für blau emittierende LED-Chips, weiße LEDs und Phosphore (Farbkonverter), Gehäusetechnik, LED-Leuchten und -Lampen sowie LED-Beleuchtungskontrollsysteme. Das Abkommen erstreckt sich über alle Stufen der Wertschöpfungskette, von anorganischen LED-Chips bis hin zu LED-Leuchten und elektronischen Kontrollsystemen.

Mit diesem Schritt setzt Osram nach eigenen Angaben seine Politik von Patentaustauschverträgen mit anderen großen LED-Produzenten fort. In den vergangenen Jahren hat das Unternehmen derartige Vereinbarungen bereits mit großen Playern auf dem LED-Markt wie Nichia, Philips und Toyoda Gosei geschlossen. Durch diese Abkommen wird die Verbreitung der LED-Technologie in allen Anwendungsbereichen erheblich beschleunigt. Sie helfen den Unternehmen bei der Entwicklung, Herstellung und Vermarktung neuer Produkte, indem sie das Risiko verringern, dabei unabsichtlich die gewerblichen Schutzrechte anderer Unternehmen zu verletzen. Somit sind die Kunden, die LED-Produkte von Osram und Cree einsetzen, in hohem Maße davor geschützt, bei auftretenden Patentrechtsstreitigkeiten zu diesen Produkten in Mitleidenschaft gezogen zu werden.

Mit insgesamt rund 8000 erteilten Patenten und Patentanmeldungen verfügt Osram über eine starke Position beim geistigen Eigentum auf dem Gebiet der LED-Technologie. »Der respektvolle Umgang mit geistigem Eigentum ist für alle beteiligten Unternehmen eine wesentliche Voraussetzung für die störungsfreie Entwicklung der LED-Technologie«, kommentiert Osram-COO Martin Goetzeler. »Das Abkommen mit Cree ist dazu ein wichtiger Beitrag«.

Cree verfolgt ähnliche Ziele. Erst kürzlich hat das Unternehmen ein ähnlich breites Cross-Lizenzabkommen mit Philips geschlossen und kann auf weiteren Patentabkommen mit den japanischen Unternehmen Nichia und Toyoda Gosei aufbauen, die ebenfalls LED-Technologien umfassen.

»Cree hat es sich zum Ziel gesetzt, die Beleuchtung zu revolutionieren. In den letzten zwei Jahren haben wir innovative, energieeffiziente LED-Beleuchtungstechnologien entwickelt, die wir mit internationalen Patenten schützen«, erläutert Chuck Swoboda, Vorstandsvorsitzender und CEO von Cree. »Dieses Abkommen ermöglicht es unseren Kunden, die Beleuchtungstechnologie mit LEDs zu revolutionieren«.

Auch Cree verfügt über ein beachtliches Patentportfolio: Per Januar 2011 war das Unternehmen Inhaber von mehr als 630 U.S.-Patenten und 1110 ausländischen Patenten. Weitere 740 US-Patente und mehr als 1860 ausländische Patente waren zu diesem Stichtag beantragt.