Jahresbilanz des DPMA Mehr Patent- und Markenanmeldungen denn je

Der Aufwärtstrend in Sachen Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) setzt sich unvermindert fort. Wie die Jahresbilanz des DPMA ergab, stieg die Zahl der Patentanmeldungen im Jahr 2014 gegenüber 2013 um 4,4 Prozent auf 65.958.

Insgesamt waren zum Jahresende 2014 116.702 deutsche Patente in Kraft, hinzu kommen 458.042 mit Wirkung für Deutschland erteilte europäische Patente.

Ein deutlicher Anstieg ist auch bei den Markenanmeldungen zu erkennen: Hier stiegen die Zahlen im Vergleich zum Vorjahr um über zehn Prozent auf 66.613.

Insgesamt sind nun über 793.700 nationale Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.

Die Jahresbilanz 2014 des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) im Detail:

Patente

65.958 Erfindungen wurden im Jahr 2014 beim DPMA zum Patent angemeldet. Dies waren 2. 785 Anmeldungen (4,4 Prozent) mehr als 2013. Die ausländischen Anmeldungen sind von 15.816 auf 17.814 und damit um 11,3 Prozent gestiegen. Dabei dominieren mit Abstand zu den anderen Ländern wie in den Vorjahren Anmeldungen aus den USA (+ 8,2 Prozent) und aus Japan (+ 20,2 Prozent).

Im Jahr 2014 verzeichnete das DPMA ebenfalls einen außergewöhnlich starken Anstieg bei den Prüfungsanträgen um 7,2 Prozent (+ 2828) und bei den Rechercheanträgen um 14 Prozent (+ 1681).

Es wurden 34.830 Patentprüfungsverfahren abgeschlossen (+ 4,7 Prozent). 15.022 Erteilungsbeschlüsse bedeuten ebenfalls eine Steigerung um 5,6 Prozent. 8025 Prüfungsverfahren wurden zurückgewiesen und 11.783 Verfahren wegen Zurücknahme durch den Anmelder oder mangels Gebührenzahlung beendet. Die Erteilungsquote liegt damit bei 43,1 Prozent.

Zum Jahresende 2014 waren 116.702 deutsche Patente in Kraft. Hinzu kommen 458.042 mit Wirkung für Deutschland erteilte europäische Patente.

Auch im Jahr 2014 erwiesen sich die Bereiche Fahrzeug- und Maschinenbau als besonders innovationsstark. Auf der Liste der Bundesländer konnte Bayern seinen Platz 1 verteidigen: 2014 stammen die meisten Anmeldungen von Unternehmen und Einzelanmeldern mit Sitz in Bayern (15.533), gefolgt von Baden-Württemberg (14 533) und Nordrhein-Westfalen (7116).

Die Liste der 50 aktivsten Unternehmen und Institutionen wird erneut von der Robert Bosch GmbH angeführt, gefolgt von Schaeffler Technologies GmbH & Co. KG und Siemens AG.

Marken

Im Jahr 2014 wurden in Deutschland 66.613 Marken angemeldet, davon 52,5 Prozent online. 47.980 Marken wurden im Markenregister eingetragen, somit im Schnitt circa 190 Marken pro Arbeitstag. Die Anmeldungen stiegen im Vergleich zum Jahr 2013 (60.183) um 10,7 Prozent, die Eintragungen um 10,3 Prozent (2013: 43.510).
Die meisten Markenanmeldungen stammen weiterhin von Unternehmen und Einzelanmeldern mit Sitz in Nordrhein-Westfalen (13 767). Pro 100.000 Einwohner bleibt Hamburg mit 192 Anmeldungen am kreativsten.

Den Spitzenplatz der Unternehmen und Institutionen mit den meisten Markeneintragungen  teilen sich 2014 die Boehringer Ingelheim International GmbH und die Daimler AG mit jeweils 93 Eintragungen.

Eingetragene Designs

Im Jahr 2014 wurden 59.423 Designs in 7207 Einzel- und Sammelanmeldungen beim DPMA eingereicht. Damit ist die Anzahl der angemeldeten Designs gegenüber dem Vorjahr um 4,6 Prozent, die der Anmeldungen um 12,2 Prozent gestiegen. Der Anteil an Designanmeldungen, die online getätigt wurden, stieg dabei rasant von 24,4 auf 67 Prozent an. Insgesamt sind 305.522 Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.

Gebrauchsmuster

Bei den Gebrauchsmustern, die wie Patente technische Erfindungen schützen, gingen die Anmeldezahlen im Vergleich zum Vorjahr um 4,7 Prozent auf 14.748 zurück. Es sind 87.770 Gebrauchsmuster in Deutschland eingetragen.