Patentverletzungsverfahren gegen TT electronics Bundesgerichtshof entscheidet für Isabellenhütte

Im Patentstreit gegen die TT electronics GmbH aus Freising hat der Bundesgerichtshof nun ein endgültiges Urteil zugunsten der Isabellenhütte Heusler GmbH & Co. KG aus Dillenburg gesprochen.

In dem seit 2005 über mehrere Instanzen andauernden Patentverletzungsverfahren zwischen der Isabellenhütte und der TT electronics GmbH hatte das Oberlandesgericht Karlsruhe bereits im Jahr 2009 zugunsten der Isabellenhütte entschieden, dass die von TT electronics vertriebenen Strommesswiderstände der Typen »CSS« und »OARS-1« das Patent der Isabellenhütte in Deutschland verletzen, so dass der Isabellenhütte Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz zugesprochen wurden.

Parallel zu diesem Patentverletzungsverfahren hatte TT electronics in einem so genannten Patentnichtigkeitsverfahren versucht, den Rechtsbestand dieses Patents der Isabellenhütte in Deutschland anzugreifen und dem Patentverletzungsverfahren dadurch die Grundlage zu entziehen.

Der Bundesgerichtshof hat nun jedoch mit dem rechtskräftigen Urteil (AZ: X ZR 121/08) entschieden, dass das Patent der Isabellenhütte in Deutschland für Strommesswiderstände im Milliohmbereich rechtsbeständig ist. Das Urteil des BGH gilt mit sofortiger Wirkung. Vor dem Hintergrund, dass derartige Shunts ohne Zustimmung der Isabellenhütte weder in Deutschland produziert, noch nach Deutschland eingeführt werden dürfen, sind weit reichende Ausmaße der Urteile des BGH und des OLG Karlsruhe zu erwarten.

Bei den Shunts handelt es sich um Strommesswiderstände im mOhm-Bereich, die mit einem Elektronenstrahl-Schweißverfahren hergestellt werden. Bei der Isabellenhütte sind diese Widerstände unter der Technologie ISA-WELD bekannt, typische davon betroffene Produktgruppen sind BVS, BVR, BVB, BVT, BRS usw. Die Widerstände werden in zahlreiche Industriebereiche verkauft; Hauptabsatzgebiete sind die Automobilelektronik, u.a. als Bestandteil einer Batteriemanagementlösung, und der Energiezählermarkt. Durch den Aufbau und das spezielle Herstellungsverfahren sind die Bauteile für eine hohe Strommessung auf kleinstem Raum geeignet. Entsprechend erfolgreich läuft das Produktportfolio seit Jahren bei der Isabellenhütte.