Nach Festnahme in China Huawei-CFO auf Kaution frei

Die Gerichtszeichnung zeigt Meng Wanzhou (r), Finanzchefin des chinesischen Telekom-Konzerns Huawei, während einer Anhörung in Vancouver. Die in Kanada festgenommene Finanzchefin des chinesischen Telekom-Konzerns Huawei kommt vorerst gegen Kaution auf freien Fuß.
Die Gerichtszeichnung zeigt Meng Wanzhou (r), Finanzchefin des chinesischen Telekom-Konzerns Huawei, während einer Anhörung in Vancouver. Die in Kanada festgenommene Finanzchefin des chinesischen Telekom-Konzerns Huawei kommt vorerst gegen Kaution auf freien Fuß.

Kanada hat die Finanzchefin von Huawei gegen 7,5 Mio. Dollar Kaution auf freien Fuß gesetzt. China reagiert gereizt, Trump twittert fröhlich.

Sie darf allerdings Kanada nicht verlassen und wird überwacht. Am 6. Februar muss sie sich bei den Behörden wieder melden. Zuvor war in China der Kanadier Michael Kovring, ein früherer Diplomat, festgenommen worden. China hatte bereits mit ernsten Konsequenzen gedroht, sollte Meng Wanzhou, die Tochter von Huawei-Gründer Ren Zhengfei, in Haft bleiben.

Den USA geht es drum, Verstöße gegen Verletzung von IP einzudämmen, Cyber-Spionage zu verhindern und den Zwang zum Technologietransfer zu beseitigen. Die US-Regierung sprach davon, dass es in den Handelsgesprächen zwischen beiden Ländern mehrere Ebenen gebe. Auf einer Ebene liefen die Diskussionen um die Reformen im Handel zwischen den Ländern, auf einer anderen Ebene die Anwendung von Gesetzen.

Die Eskalation trotz des G-20-Gipfels

Hatte es am 1. Dezember auf dem G-20-Gipfel in Buenos Aires noch so ausgesehen, als ob sich die Beziehungen zwischen China und den USA leicht entspannt hätten, nachdem sich Donald Trump und Xi Jinping auf 90 Tage Waffenstillstand im Zollstreit geeinigt hatten, so passte die Festnahme von Meng Wanzhou am selben Tag gar nicht ins Bild. Trump will offenbar unberechenbar bleiben und twitterte am vergangenen Freitag fröhlich, dass die Gespräche mit China sehr gut voran gingen. Außerdem ließ er verlauten, dass der Fall in die Handelsgespräche zwischen China und den USA, die kürzlich begonnen hätten, einfließen könnten.

Huawei ist nicht ZTE

China hat in den offiziellen Verlautbarungen zu erkennen gegeben, dass die Regierung die Vorgänge in Kanada nicht als spaßig empfindet. Die Gründungsgeschichte und die jetzige Stellung von Huawei als größte chinesisches Unternehmen zeigen, dass der Fall auf noch einmal auf einer anderen Ebene als der von ZTE spielt, die aufgrund des US-Banns fast Pleite gegangen wäre. Die Aktivitäten von Huawei erstrecken sich von der Entwicklung von Prozessoren über Handys, Kommunikationsequipment bis zu Servern und einem starken Engagement in KI. Einen Angriff auf Huawei dürfte China also noch einmal deutlich ernster nehmen als die Auseinandersetzung um ZTE.