USA gegen China Google und Huawei im Visier

Huawei auf der CeBit 2018 in Hannover.
Huawei auf der CEBit 2018 in Hannover.

Vor dem Hintergrund des eskalierenden Handelsstreits mit China geraten Huawei und Google ins Visier der amerikanischen Behörden.

Weil der über die vergangenen Wochen der US-Lieferbann gegen ZTE die Schlagzeilen dominiert haben, ist Huawei etwas aus dem Blick der öffentlichen Betrachtung geraten. Die amerikanischen Behörden untersuchen aber Huawei schon länger aus ähnlichen Gründen wir ZTE.

Die eigentliche Befürchtung, die hinter dem Vorgehen gegen chinesische Firmen und der Eskalation des Handelsstreits steht, liegt in einer simplen Tatsache begründet: Die US-Regierung wie auch die amerikanische Wirtschaft befürchten, dass Know-how aus den USA nach China abfließt und die chinesische Industrie der amerikanischen längerfristig das Wasser abgraben könnte.

Auch Europäer beklagen sich

Dass China und die chinesischen Firmen sich nicht immer fair verhalten, haben  auch europäische Firmen verspürt. Laut einer gerade veröffentlichten Studie der Europäischen Handelskammer sei China eine der restriktivsten Volkswirtschaften der Welt. Die hiesigen Firmen hätten in China mit begrenztem Marktzugang, erzwungenem Technologietransfer und Diskriminierung zu kämpfen. Im aktuellen Streit inszeniert sich China gegenüber den USA gerne Vorkämpfer des Freihandels. Das ei laut Kammerpräsident Mats Harborn meist Rhetorik. Er beklagte sich über die mangelnde Öffnung Chinas.

Doch zurück zu den USA: Huawei, vor ZTE die Nummer 2 unter den chinesischen Telekommunikationsausrüstern, war mit Google eine Partnerschaft eingegangen. Das missfällt amerikanischen Politikern – aus den Reihen der Republikaner wie der Demokreten –  genauso wenig, wie die Belieferung von ZTE durch amerikanische Firmen, allen voran Qualcomm, missfallen hatte. Trotz der plötzlichen Initiative des Präsidenten, ZTE zu retten, haben diese Politiker ihre Meinung nicht geändert und laufen nun Sturm gegen die Aktion Trumps.

Jetzt unterstellen sie Google, dass das Unternehmen lieber mit den chinesischen Kommunistischen Partei als mit dem US-Militär zusammen arbeiten wolle. Umgekehrt ist auch Huawei in den USA aktiv. So unterhält Huawei Partnerschaften mit über 50 Universitäten in den USA und unterstützt im Rahmen des »Huawei Innovation Research Program« Forschungen in den Bereichen Kommunikationstechnik, Computerwissenschaften und Ingenieurswissenschaften. Diese Partnerschaften stellten eine ernste Bedrohung der nationalen Sicherheit der dar und dürfte nicht übersehen werden. Vor allem müsste darauf geachtet werden, dass Huawei nicht noch indirekt von US-Forschungsgelder profitiere.