Breitbandausbau Nur 0,5 % Fördergeld abgerufen

Nur 670.000 Euro von den Bundesfördermitteln in Höhe von 136 Millionen Euro haben die Kommunen in Reinland-Pfalz für die Verlegung von Glasfaserkabeln bisher genutzt.

Nur ein Bruchteil der Bundes-Fördermittel für den Ausbau von schnellem Internet in Rheinland-Pfalz rufen die Kommunen tatsächlich ab.

Von 2015 bis Mitte Mai 2018 hat der Bund insgesamt rund 136 Millionen Euro für die Verlegung von Glasfaserkabeln in Rheinland-Pfalz bereit gestellt, wie aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor geht. Genutzt wurden im selben Zeitraum allerdings nur 670.000 Euro, was 0,5 Prozent der Fördersumme ausmacht.
 
Schon im März hatte der Mainzer Innenminister Roger Lewentz (SPD) das schleppende Anlaufen der geförderten Projekte kritisiert. Auf Bundesebene sei das Förderverfahren immer wieder neu angepasst worden, so dass auch schon fortgeschrittene Verfahren verzögert worden seien. Das Ergebnis: Bis Mai wurde daher kein einziges Förderprojekt abgeschlossen.

Eine Sprecherin von Lewentz betonte am Dienstag, das Innenministerium treibe die Ausbau-Projekte gemeinsam mit den Landkreisen und kreisangehörigen Kommunen zielstrebig voran. Machbarkeitsstudien seien vor kreisweiten Breitband-Projekten zügig abgeschlossen worden.

Die Bundesregierung hatte im Koalitionsvertrag angekündigt, die Förderbedingungen zu vereinfachen. Vorschläge seien schon erarbeitet, die Abstimmung dazu laufe, heißt es in der Antwort des Bundesverkehrsministeriums. »Die meisten Mittel werden voraussichtlich bis Ende 2021 ausgezahlt sein.«

Der Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz schneidet im Ländervergleich eher schlecht ab. 79,5 Prozent der Haushalte können mit Geschwindigkeiten von mehr als 50 Megabit pro Sekunde ins Internet. Damit belegt das Land den zweitletzten Platz westdeutscher Flächenländer hinter dem Saarland (78,9 Prozent), wie aus dem Breitbandatlas des Bundesverkehrsministeriums hervorgeht. Weiße Flecken gibt es vor allem in ländlichen Gebieten. Der rheinland-pfälzische Städtetag war am Dienstag zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.