Bann gegen Huawei USA rudern zurück – ein wenig

Weil auch in den USA vor allem kleinere Provider auf Huawei gesetzt haben, will die US-Regierung eine Überangsregelung für vorläufig 90 Tage schaffen, so dass die Services nicht plötzlich eingestellt werden müssen.

Für eine Frist von 90 Tage gilt eine Generallizenz: Huawei darf weiter beliefert werden, so dass Provider, die Huawei-Geräte nutzen, vorläufig weiter arbeiten können.

Das Industrie- und Sicherheitsbüro des US-Handelsministeriums hat eine Generallizenz erteilt, die auf 90 Tage befristet ist. Wartungsvereinbarungen, die bis zu 16 Mai, dem Datum, zu dem Huawei auf die »Entity-List« gesetzt wurde, fielen ebenso unter das Moratorium. Dagegen gilt der Lieferstopp für solche Komponenten amerikanischer Zulieferer weiter, die für den Einsatz in neuen Geräten von Huawei vorgesehen sind. Dazu müssten die Hersteller nach wie vor eine besondere Lizenz beantragen, deren Erteilung unwahrscheinlich ist.

»Die temporäre Lizenz erlaubt es, dass die Huawei-Smartphones und die ländlichen Breitbandnetzwerke vorläufig weiter genutzt werden können«, sagte Handelsminister Wilbur Ross. Das soll den amerikanischen und ausländischen Netzbetreibern Zeit geben, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die derzeit Ausrüstung von Huawei einsetzen.

Zu den ursprünglichen Bedingungen von vergangener Woche hätte beispielsweise Google seinen technischen Support und für die Android-Smartphones von Huawei einstellen müssen und hätte keine Updates mehr durchführen dürfen. Das scheint nun für die 90-Tage-Frist erlaubt zu sein.

»Huawei wird weiterhin Sicherheits-Updates für alle Smartphones  und Tablets des Unternehmens durchführen, die es bisher verkauft hat oder die sich noch weltweit in Lagern befinden«, erklärte Huawei. »Wir werden für ein sicheres und nachhaltiges Software-Ökosystem sorgen.«

Grundsätzlich dürfen amerikanische Firmen, die keine Lizenz dafür erworben haben, Huawei nicht mehr mit Komponenten beliefern. Das gilt auch für Produkte, die einen signifikanten Anteil an Technik aus den USA enthalten.

Auch nichtamerikanische Firmen dürfen nicht liefern

Das würde bedeuten, dass auch nichtamerikanische Firmen von dem Lieferbann betroffen sein können. Nikkei Asian Review hatte berichtet, dass auch Infineon Huawei nicht mehr beliefern werde.

Das hat Infineon umgehend in einer Stellungnahme dementiert: »Aktuell unterliegt die überwiegende Mehrheit der Produkte, die Infineon an Huawei liefert, nicht den gesetzlichen Beschränkungen der US-Exportkontrolle. Somit werden diese Lieferungen fortgesetzt«, so erklärte Infineon gestern. Konkreter wollte sich das Unternehmen nicht äußeren.

Am 16. Mai hatte President Trump zudem ein Dekret herausgegeben, dass es inländische Firmen verbietet, Geräte einzusetzen, die von ausländischen Hersteller stammen, die die Sicherheit der USA bedrohen. Das Dekret war allgemein gefasst und nicht gegen eine bestimmte Firma gerichtet. Huawei allerdings dürfte zunächst am stärksten davon betroffen sein.