Bann aufgehoben? Nur »Low-Tech«-Chips für Huawei

Die US-Politik gegenüber Huawei ist schwankend: Der Lieferbann wurde zum Teil und auf Zeit eingeschränkt.
In wieweit wurde der Lieferbann gegen Huawei eingeschränkt? Angelblich dürfen nur wenige Chips geliefert werden, deren Einsatz die Sicherheitsinteressen der USA nicht berühren.

Die USA haben lediglich den Verkauf von »Low-Tech«-Chips an Huawei erlaubt, der Umsatz würde sich unter 1 Mrd. Dollar pro Jahr belaufen.

US-Firmen dürften wieder an Huawei liefern, so erklärte Donald Trump am vergangenen Samstag. Doch was mit diesen Worten konkret gemeint ist, bleibt im Dunkeln.

Die Chips, deren Lieferung jetzt wieder erlaubt sei, würden die nationalen Sicherheitsinteressen der USA nicht berühren, erklärte Handelsberater Peter Navarro gegenüber dem Fernsehsender CNBC. ‚Es handele sich nur um »Low-Tech«-Chips. Chinas Plan bestünde nach seinen Worten darin, 5G, KI und Blockchain-Techniken zu beherrschen, was die USA nicht zulassen dürften. Ob unter den 5G-Bann nur 5G-Ausrüstungen oder auch 5G-Smart-Phones fallen, ist im Moment unklar.

Deshalb habe sich an der US-Politik rund um 5G nichts geändert. Die USA würden auch weiterhin auf die Verbündeten einwirken, kein Equipment von Huawei zu nutzen, um ihre 5G-Infrastruktur aufzubauen. Der Verkauf der »Low-Tech«-Chips sei erlaubt worden, um China im Handelsstreit wieder zurück an den Verhandlungstisch zu bringen. Ziel sei es, ein Abkommen mit China im Agrarsektor zu erreichen.

Auch Ren Zhengfei, Gründer und CEO von Huawei, erklärte, dass die teilweise Aufhebung des Banns wenig Einfluss auf die Geschäfte des Unternehmens habe. Huawei werde weiter von US-Firmen kaufen, sich gleichzeitig aber auf eine neue Ära der amerikanischen Feindseligkeit einstellen.

Doch welche Chips dürfen nun an Huawei verkauft werden? Reuters gegenüber erklärte John Sonderman, Deputy Director of the Office of Export Enforcement im Bureau of Industry and Security (BIS) im Handelsministerium, dass Huawei nach wie vor auf der »Entity-List« stünde und entsprechend behandelt werden müsse. Die Handels-, Verteidigungs-, Innen-, und Energie-Ministerien würden zusammen arbeiten, um zu definieren, welche Techniken und Chips wieder an Huawei geliefert werden dürften. Die Unternehmen könnten sich auch um individuelle Lizenzen bemühen, die – falls sie erteilt werden – ihnen den Export bestimmter Chips erlauben würden.