Patentklage Micron – UMC/Jinhua China blockiert Verkauf von Micron-Speichern

Die ehemalige Fab von Inotera in Taiwan, heute Micron Technology Taiwan.
Micron Technology Taiwan (ehemals Inotera).

China hat zwei Töchtern von Micron vorläufig untersagt, bestimmte DRAM- und NAND-Module sowie SSDs zu verkaufen.

Laut Micron entspricht der Wert rund 1 Prozent vom jährlichen Umsatz. Der Grund für das Urteil: United Microelectronics Corporation (UMC) und Fujian Jinhua Integrated Circuit Co. (Jinhua) hatten Micron vor dem Fuzhou Intermediate People's Court auf Patentrechtsverletzungen verklagt. Dabei handele es sich laut Micron um eine Retourkutsche. Denn zuvor seien die Behörden von Taiwan gegen UMC und drei UMC-Mitarbeiter strafrechtlich vorgegangenen und Micron habe gegen UMC und Jinhua Zivilklage vor einem kalifornischen Gericht wegen widerrechtlicher Aneignung von Firmengeheimnissen geklagt.

Jetzt hat der Fuzhou Intermediate People's Court in der Provinz Fujian also eine einstweilige Verfügung  gegen die beiden Micron-Töchter angeordnet, nach der sie erst einmal keine Produkte der Marken Crucial und Ballistix verkaufen dürfen. Micron rechnet jetzt für das vierte Quartal mit Auswirkungen in Höhe von 1 Prozent des Umsatzes, den das Unternehmen nach wie vor zwischen 8 und 8,4 Mrd. Dollar schätzt.

»Wir sind enttäuscht über das Urteil des Fuzhou Intermediate People's Court. Wir sind überzeugt, dass die Patente ungültig sind und dass Micron die Patente nicht verletzt. Micron hatte keine Gelegenheit, seine Sicht der Dinge vorzubringen«, sagt Joel Poppen, Senior Vice President Legal Affaires von Micron. Das Unternehmen blicke  auf eine lange Geschichte erfolgreicher Geschäftstätigkeiten in China zurück, wie es in der Pressemitteilung zum Urteil schreibt. Der Betrieb des Assembly- und Test-Werkes in Xi´an gehöre genauso dazu wie die tiefgehenden Beziehungen zu den geschätzten Kunden in China. »Micron wird sich aggressiv gegen die unbegründeten Patentverletzungsklagen wehren  und dabei weiterhin eng mit seinen Partnern und Kunden zusammen arbeiten«, so Poppen.

UMC und Jinhua hatten im Januar 2018 gegen Microns Tochterunternehmen in der Provinz Fujian geklagt. Danach würde Micron mit DRAM- und NAND-Modulen sowie SSDs der Marken Crucial und Ballistix Patente verletzen. Micron hält dagegen, dass die Patente in den angesprochenen Produkten gar nicht genutzt würden. Micron habe überzeugende Beweise vorgelegt, nach denen die Patente ungültig seien, weil sie in anderen Ländern und von anderen Unternehmen entwickelt und patentiert worden seien.

Die chinesische Regierung habe öfter betont, dass die Rechte ausländischer Firmen fair geschützt würden. Das Urteil des Fuzhou Intermediate People's Court stünde damit allerdings nicht in Einklang. Dagegen stünde die Zivilklage von Micron gegen UMC und Jinhua in Kalifornien in Einklang mit Microns Haltung, seinen Intellectual Property weltweit aggressiv zu schützen.

UMC sieht das genau umgekehrt: »UMC begrüßt das Urteil. Das Unternehmen investiert stark in IP und verfolgt jeden, der Patente verletzt.«