Gemeinsame Beschwerde mit Japan und den USA Seltene Erden: EU klagt erneut gegen China

Mit einer Beschwerde bei der WTO gegen Chinas Exportbeschränkungen für Seltene Erden geht die Europäische Union gemeinsam mit den USA und Japan gegen Nachteile für die Unternehmen und Verbraucher vor.

In ihrem am 13. März bei der Welthandelsorganisation (World Trade Organisation, WTO) beantragten Streitbeilegungsverfahren beklagen die drei Partner, dass China bei seinen Rohstoffen vor allem 17 der für die Herstellung von Hochtechnologien wichtigen Seltenen Erden mit Exportrestriktionen, Ausfuhrzöllen und eingeschränktem Zugang für ausländische Firmen belegt.

"Chinas Ausfuhrbeschränkungen für Seltene Erden und andere Produkte verletzen internationale Handelsregeln und müssen abgeschafft werden. Diese Maßnahmen treffen gleichwohl Produzenten und Konsumenten in der EU sowie weltweit, darunter auch Hersteller von bahnbrechendem Hightech und "grünen" Produkte", kommentiert EU-Handelskommissar Karel de Gucht.

Die EU und USA hatten bereits erfolgreich bei der WTO gegen weitere Ausfuhrbeschränkungen Chinas geklagt. Ende Januar dieses Jahres gab die WTO beiden Klägern Recht. China sollte nun seine Exportzölle und Ausfuhrmengen bei Rohstoffen den Regeln der WTO anpassen. Als nächster Schritt wird eine einvernehmliche Einigung im Rahmen des WTO Streitbeilegungsverfahrens angestrebt.