Ausnahme von US-Zöllen EU will nicht unter Drohungen verhandeln

Donald Trump, US-Präsident
Donald Trump, US-Präsident, will höhere Einfuhrzölle auf Stahl und Aluminium aus der EU durchsetzen.

Nach wie vor drohen US Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus Europa. Den Stichtag 1. Mai ließ US-Präsident Trump verstreichen. Nun läuft der Countdown bis zum 1. Juni.

Die Europäische Kommission hat die Entscheidung der Vereinigten Staaten von Amerika, die Europäische Union bis zum 1. Juni 2018 von Zöllen auf Stahl und Aluminium auszunehmen, zur Kenntnis genommen. „Die US-Entscheidung verlängert die Unsicherheit für die Märkte, die bereits Unternehmensentscheidungen beeinflusst. Die Europäische Union sollte vollständig und dauerhaft von diesen Maßnahmen ausgenommen werden, da sie auf der Grundlage nationaler Sicherheit nicht gerechtfertigt werden können“, erklärte die Kommission gestern (Dienstag). Über weitere Handelsfragen könne nicht unter Drohungen verhandelt werden.

„Die Überkapazität bei Stahl und Aluminium stammt nicht aus der EU. Im Gegenteil, die EU hat in den vergangenen Monaten versucht, auf allen möglichen Ebenen mit den USA und anderen Partnern eine Lösung für dieses Problem zu finden”, so die Kommission. Die Europäische Union hat darüber hinaus dauerhaft Bereitschaft gezeigt, die Fragen des aktuellen Marktzugangs, die auf beiden Seiten bestehen, zu diskutieren, dabei aber klar gemacht, dass sie als langjähriger Partner und Freund der USA nicht unter Drohungen verhandeln wird. Jedes zukünftige transatlantische Arbeitsprogramm muss ausgewogen und von Nutzen für beide Seiten sein.

Die für Handel zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström stand in den vergangenen Wochen in Kontakt mit dem US-Handelsminister Wilbur Ross und dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer. Diese Gespräche werden fortgeführt.“