Schwere Vorwürfe: Gericht pfeift Qualcomm zurück

Das San Diego Federal Court hat den Halbleiterhersteller Qualcomm wegen seines Verhaltens in mehreren Patentstreitigkeiten gegen seinen Mitbewerber Broadcom gerügt und zur Kostentragung verurteilt. Außerdem hat es Qualcomm die Rechte an mehreren Patenten teilweise aberkannt.

In den zwei strittigen Verfahren ging es um Patente, die Digitales Video betreffen. Nach Ansicht des Gerichts hat Qualcomm sowohl Standardisierungsverhaltensregeln bei der H.264-Standardisierung verletzt als auch in gesteigertem Maße missbräuchliche Patentstreitigkeiten angestrengt. Das Gericht sprach aufgrund der von Broadcom vorgelegten Beweise von einem »außergewöhnlichen Fall«.

Das Gericht befand in seiner 54-seitigen Urteilsbegründung, dass Qualcomm die Entwicklung des Video-Kompressionsstandards H.264 genau mitverfolgte und sich auch daran beteiligte, dabei aber die Existenz der zwei Patente bis zur Ratifizierung verschwieg. Das Gericht urteilte, dass Qualcomm gewusst hat, dass die Nutzung dieser Patente zur Umsetzung des Standards höchstwahrscheinlich nötig sein würden. Erschwerend hinzu kam nach Ansicht des Gerichts, dass Qualcomm nach dem Abschluss des Standardisierungsverfahrens ohne jede Vorwarnung eine Patentklage gegen Broadcom anstrengte.

Ausführlich legt das Gericht dar, dass Qualcomm während des Standardisierungsverfahrens immer wieder »mauerte«, Fakten verheimlichte und irreführende Zusammenhänge präsentierte. Außerdem befand es, dass von Qualcomm benannte Zeugen vor Gericht die Unwahrheit sagten und Qualcomm versuchte, Beweise zu verheimlichen. Qualcomms Verhalten lege den Schluss nahe, dass das ganze Projekt ein abgekartetes Spiel war, in dem Qualcomm mit vollem Vorsatz   das Ziel verfolgte, seine Patente rechtsmissbräuchlich zu verwerten.

Qualcomm wird nun auf jeden Fall alle Verfahrenskosten zahlen müssen und seine Patente nur noch eingeschränkt verwerten können. Noch nicht entschieden hat das Gericht über Broadcoms Antrag, weitere Sanktionen gegen Qualcomm zu verhängen.