Koreanische Hersteller siegen: Nichia verliert LED-Patente

Der japanische LED-Hersteller Nichia verliert acht koreanische Patentrechte an einer weißen Side-View-LED.

Die koreanische Optoelektronikhersteller Baron Tech hat sein vor dem KIPO (Korean Intellectual Property Office) angestrengtes Verfahren zur »Aufhebung von Entwicklungspatenten« gegen Nichia gewonnen. Betroffen sind acht Patente an einer Side-View-LED, die vor allem zur Hintergrundbeleuchtung von LCDs in Handys, PDAs, Digitalkameras und Navigationsgeräten zum Einsatz kommt. Auf Basis seiner Patentrechte habe Nichia bisher solche Side-View-LEDs im Wert von jährlich etwa 200 Mio. Dollar an Schlüsselkunden in Korea geliefert.

Das in diesem Rechtsstreit für nichtig erklärte Patent basiert auf dem gleichen Entwicklungspatent, das auch den Patentansprüchen zugrunde liegt, die Nichia seit letztem Januar in den USA in einem Verfahren gegen den koreanischen Halbleiterhersteller Seoul Semiconductor (SSC) vor dem District Court of Northern California durchzusetzen versucht. Nach Angaben eines Firmensprechers erwartet SSC nun, dass die Aufhebung der Nichia-Patente positive Auswirkungen auf das von Nichia gegen SCC in den USA angestrengte Verfahren haben wird. Auch gehe man davon aus, dass das US-Gericht die Gültigkeit des Entwicklungspatents in Frage stellen wird.

SSC ist nach einem kürzlich von Strategies Unlimited veröffentlichten Bericht der größte koreanische LED-Hersteller und zählt auf dem Gebiet superheller LEDs zu den zehn weltweit führenden Unternehmen. Im Jahr 2005 erzielte das Unternehmen einen Jahresumsatz von 155 Mio. Dollar.