Infineon Technologies: Patentklage gegen Volterra Semiconductor

Infineon Technologies hat im Patentstreit mit Volterra Semiconductor die nächste Runde eingeläutet. Am 21. Januar hat das Unternehmen am U.S. Bezirksgericht für Delaware eine Patentklage gegen Volterra Semiconductor eingereicht.

Darin klagt das Unternehmen auf Unterlassung der Patentverletzung sowie Schadenersatz und erweiterten Schadenersatz wegen vorsätzlicher Patentverletzung. Infineon führt in seiner Klage die Verletzung von vier seiner U.S. Patente durch Volterras Spannungsregler und Pulsweitenmodulations-Controller an.

Begonnen hatten die Patentstreitigkeiten bereits im November 2008 als Volterra am U.S. Bezirksgericht für den nördlichen Bezirk von Kalifornien Klage gegen Infineon wegen angeblicher Verletzung seiner Patente erhob. Im Juli des Vorjahres stellte Volterra dann einen Antrag auf einstweilige Unterlassungsverfügung, den das Gericht aber ablehnte. Ein Termin für die Verhandlung ist noch nicht bestimmt. Die drei Patente, die Volterra in seiner Klage in Kalifornien geltend macht, werden derzeit vom U.S. Patentamt, dem United States Patent and Trademark Office, auf ihre Rechtsbeständigkeit hin überprüft. Bei zwei Patenten erhob das U.S. Patentamt bereits formal Einwendungen gegen alle von Volterra in der Klage gemachten Patentansprüche. Zum dritten Patent wird die offizielle Stellungnahme des U.S. Patentamts demnächst erwartet.