Nichia/Everlight Patentstreit Bundesgerichtshof fällt finales Urteil

Gültig oder ungültig? Über die Rechtmäßigkeit von Nichias YAG-Patent wurde nun entschieden.

Der mehrjährige Streit zwischen Nichia und Everlight Electronics um die Gültigkeit des YAG-Patents von Nichia ist zu einem vorläufigen Ende gekommen. Der Bundesgerichtshof hat ein finales Urteil gesprochen. Es versetzt Nichia in die Lage, nun auf Schadenersatz zu klagen.

Yttrium-Aluminium-Granat – oder auch einfach YAG – ist eine kristalline Verbindung, die in dotierter Form als aktives Medium in Festkörperlasern verwendet werden kann. Es eignet sich aber auch dazu, um das Licht einer blau emittierenden LED in weißes Licht zu konvertieren. Dazu wird YAG mit dem Element Cer dotiert und in Pulverform gebracht. Das Wissen um die richtige Verarbeitung von YAG ist für die Produktion von Weißlicht-LEDs von großer Bedeutung.

Vor einigen Jahren hat sich um das YAG-Patent von Nichia ein Rechtsstreit entwickelt, in dem nun vom Bundesgerichtshof das finale Urteil gesprochen wurde. Ursache war die angebliche Verletzung des YAG-Patents durch den LED-Package-Hersteller Everlight: Für die Herstellung von sechs LED-Produkten habe der Package-Hersteller Nichias YAG-Patent verletzt. Gegen die zunächst erfolgreiche Klage auf Schadenersatz, die bereits im September 2013 vor dem Landgericht Düsseldorf entschieden wurde, legte Everlight ein Berufungsverfahren ein und die Schadenersatzklage wurde auf Eis gelegt. Nach einem nun fast drei Jahre andauernden Hin und Her im Berufungsverfahren hat der Bundesgerichtshof das YAG-Patent nun vollumfänglich für gültig erklärt, wie ein Unternehmenssprecher von Nichia mitteilte.

Als Konsequenz kündigte Nichia an, das auf Eis gelegte Verfahren gegen Everlight nun wieder aufzunehmen, um den Schadenersatz für vergangene Verletzungshandlungen einzufordern. Damit macht Nichia einmal mehr durch einen gewonnenen Patentstreit auf sich aufmerksam – nicht aber durch eine innovative Entwicklung.