Kommunikation Finnland: Grundrecht auf Breitband

In Finnland hat jeder das Recht auf einen 1-Mbit/s-Internet-Anschluss

Seit Anfang Juli hat jeder Einwohner in Finnland das Recht auf einen Breitbandzugang mit einer Mindestübertragungsrate von 1 Mbit/s. Damit ist in diesem Land der Breitbandanschluss zum fundamentalen Grundrecht für jeden Bürger geworden.

Insgesamt sind damit die Ziele der Finnen wesentlich höher gesteckt als die der übrigen EU-Staatengemeinschaft, insbesondere der Deutschen.

»Die EU-Ziele sind zu niedrig angesetzt. Sie fährt den kleinsten gemeinsamen Nenner«, meint Harald Summa, Geschäftsführer vom Verband der deutschen Internetwirtschaft hierzu. Für den Erfolg einer Volkswirtschaft müsse in einer modernen Informationsgesellschaft jedoch die notwendige Infrastruktur zur Verfügung gestellt werden. »Es sollte in der Pflicht des Staates liegen, die Bevölkerung mit dem Internet genauso zu versorgen wie mit Wasser oder Straßen«, sagt Summa.

Nach den Zielvorgaben der Digitalen Agenda sollen bis 2013 alle EU-Bürger Zugang zu einem breitbandigen Internetanschluss haben. Sieben Jahre später sollen schließlich flächendeckend Übertragungsraten von mindestens 30 Mbit/s zur Verfügung stehen. Finnland hat sich hingegen zum Ziel gesetzt, die Bevölkerung schon bis 2015 mit 100-Mbit/s-Anschlüssen zu versorgen.

Die finnischen Provider sind nunmehr verpflichtet, alle Einwohner mit Breitbandverbindungen auszustatten. In den kommenden fünf Jahren werden die Mindestübertragungsraten kontinuierlich angehoben. Es sollen schon 96 Prozent der Bevölkerung online sein. Nur mehr rund 4000 Haushalte müssten ans Web angeschlossen werden, um das Gesetz zu erfüllen.