Kommentar Qimonda-Prozess hat begonnen – der Gerichtssaal als Theaterbühne

Eine römische Juristenweisheit besagt: „Vor Gericht und auf hoher See sind wir in Gottes Hand.“ Bei der Klage des Qimonda-Insolvenzverwalters Dr. Michael Jaffe gegen den Chip-Hersteller Infineon hat sich diese zumindest beim Prozessauftakt bewahrheitet.

Der 15. November 2012 ist ein denkwürdiger Tag für den deutschen Halbleiterhersteller Infineon. Vor dem Landgericht München begann der Prozess, in welchem sich die Neubiberger mit einer Schadenersatzforderung in Höhe von 3,35 Milliarden Euro zuzüglich Zinsen, eingebracht von dem Insolvenzverwalter der ehemaligen Speichertochter Qimonda, Dr. Michael Jaffe, auseinandersetzen müssen.

Kern des Streits ist, ob Infineon den Wert von Qimonda bei der Abspaltung zu hoch bewertet hat und die Differenz nachträglich ausgleichen muss. Infineon bestreitet die Forderung und hat angekündigt, den Streit notfalls durch alle Instanzen auszufechten. Hierfür hat Infineon 326 Millionen Euro zurückgestellt, was die harte Haltung unterstützt – denn ein Vergleich, wie er oft in vergleichbaren Fällen nach jahrelangen Streiterein geschlossen wird, käme Infineon vermutlich wesentlich teurer zu stehen.

In der Tat hat der Chiphersteller rein sachlich betrachtet alle Argumente auf seiner Seite – es gibt Wirtschaftsgutachten, die den damals angesetzten Wert von Qimonda in Höhe von 600 Mio. Euro bestätigt haben ebenso wie Sacheinlagen- und Abschlussprüfer.

Das Risiko lauert wohl vielmehr, das wurde am ersten Prozesstag deutlich, in der offensichtlichen Branchen- und Technik-Inkompetenz der Prozessbeteiligten – nachvollziehbar, denn in einem Juristenstudium geht es nunmal nur sehr bedingt um die Chipindustrie.

Jaffes Anwalt Thomas Liebscher warf Infineon nämlich vor, technisch sei das Geschäft von Qimonda mit Flash-Speichern für USB-Sticks zwei Generationen hinter der Konkurrenz hergehinkt. Infineon habe "sich glücklich gerechnet" bei der Wertermittlung und nur noch Rekordjahre und die Gewinnmarge des Marktführers Samsung eingeplant. Bei Absatz, Preis und Wechselkurse seien überoptimistische Annahmen getroffen worden.

Die Wahrheit war zum Zeitpunkt der Ausgliederung vielmehr, dass Flash-Speicher genau 4 % des Produktionsvolumens von Qimonda ausmachte, damals laut Gartner zweitgrößter DRAM-Hersteller der Welt. Was ebenfalls unerwähnt blieb, war, dass man als einer der ersten Hersteller überhaupt auf 300-mm-Fertigung umgestiegen war und bereits am 18.9.2006 mit Nanya Technology eine seinerzeit führende 75-nm-Fertigung qualifiziert hatte. Wieso damit ein laut Jaffe „negativer Firmenwert“ bei der Ausgliederung anzusetzen gewesen sein soll, kann sich mir schon angesichts der Leading-Edge-Fab in Dresden und mehr als 4.500 Patent-Familien nicht erschließen.

Was Jaffes Anwälte ebenfalls unerwähnt ließen, ist die Tatsache, dass die Marktpreise für DRAM erst 2007 wegen Überproduktionen - primär durch die beiden koreanischen Unternehmen Samsung und Hynix verursacht - begannen so richtig einzubrechen – also weit später als der jetzt beanstandete Zeitpunkt der Ausgliederung von Qimonda. Auch die offensichtlichen und teuren Management-Fehler durch Ex-CEO Kin Wah Loh (man nehme nur den Ausstieg aus der Flash-Produktion, um wenige Monate später wieder einzusteigen oder die groß angekündigte Kooperation mit Elpida, die kurze Zeit später wieder beerdigt wurde) wurden erst viel später nach dem Börsengang 2006 begangen.

Im Sommer nächsten Jahres will das Gericht Währungs- und Technikexperten als Sachverständige hören. Hoffen wir, dass die Techniker nicht nur Anwalt Liebscher, sondern auch dem Gericht nicht nur den Unterschied zwischen DRAM und Flash-Speicher, sondern auch die Grundzüge der Chipfertigung vermitteln können.

Bis zum 30. April sollen die Anwälte beider Seiten, die nach Worten des vorsitzenden Richters jeweils "fast in Kompaniestärke" erschienen waren, ihre bereits unzähligen Schriftsätze ergänzen. Auf Einwände, die Frist sei zu kurz, antwortete er: "Wir arbeiten alle nicht zum Nulltarif. Da kann man sich schon mal ranhalten." Weitere Schriftsätze könnten sich gerne auch auf „wenige hundert Seiten beschränken“, damit „nicht noch der Schwarzwald dafür abgeholzt werden müsse“. Seine Abschiedsworte lauteten: "Bis demnächst in diesem Theater."