Bildung Wozu das Geld für die Schuldigitalisierung verwendet werden soll

Gestern erhielt die Grundgesetzänderung für den Digitalpakt an Schulen die Mehrheit im Bundestag. Noch dieses Jahr soll das erste Geld fließen. Wofür wird es ausgegeben?

Bei der Abstimmung im Bundestag zur Digitalisierung von Deutschlands Schulen hat die Grundgesetzänderung die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit erhalten. Alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD stimmten dafür. Grundlage war eine Vereinbarung im Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag vom Mittwochabend. Nun muss noch der Bundesrat zustimmen. Das ist für Mitte März geplant.

Dann können fünf Milliarden Euro des Bundes für die Ausstattung der Schulen mit digitalen Geräten und Lernprogrammen fließen. Die Grundgesetzänderung soll es dem Bund ermöglichen beziehungsweise erleichtern, die Länder in Bereichen, in denen sie zuständig sind, zu unterstützen. Die AfD war mit einem Antrag gescheitert, die Abstimmung abzusetzen.

Nach der Grundgesetzänderung muss der bereits ausgehandelte Digitalpakt noch unterzeichnet werden. Das ist die bereits ausgehandelte Vereinbarung von Bund und Ländern über die Bundeshilfe von fünf Milliarden Euro. Danach können die Schulträger, also etwa Kommunen, bei den Ländern Förderanträge stellen, hieß es.

WLAN, Whiteboards, Laptops

In Baden-Württemberg zum Beispiel soll mit den Bundesmitteln vorrangig WLAN an die Schulen gebracht werden, wie das Landesbildungsministerium mitteilte. Rein rechnerisch könnte das Land mit 142 000 Euro pro Schule oder 433 Euro pro Kind profitieren. Aus Rheinland-Pfalz hieß es, eingebunden würden auch Eltern- und Schülervertreter.

Genutzt werden können die Mittel zum Beispiel auch für Anzeigegeräte wie Whiteboards, für Personalkosten für Systemadministratoren und für Endgeräte. Bis zu eine von den fünf Milliarden sollen auch in Laptops, Notebooks und Tablets fließen – jede einzelne Schule soll dafür bis zu 25 000 Euro bekommen können.

Lorz machte darauf aufmerksam, dass die Länder bei der Schuldigitalisierung nicht bei null anfangen. »Die Kultusminister der Länder haben sich bereits seit längerem auf dem Weg gemacht, der großen Herausforderung des digitalen Wandels zu begegnen, mit denen die allgemein- und berufsbildenden Schulen konfrontiert sind.«